Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt, die aus 14 Abgeordneten und 14 Sachverständigen besteht. Die Kommission soll bis zum 30. Juni 2027 einen Abschlussbericht vorlegen, wobei der Fokus auf dem Lernen aus der Pandemie liegt, anstatt Schuldzuweisungen vorzunehmen. Während CDU/CSU und SPD für diese Lösung stimmen, […]
Gesundheit
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Die Grünen drängen auf öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag einsetzen will, um transparente Entscheidungsstrukturen für zukünftige Pandemien zu schaffen. Franziska Brantner betont die Notwendigkeit einer gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung, anstatt nur interne Berichte im politischen Berlin zuzulassen. Ursprünglich hatten die Grünen einen Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung gefordert, doch aufgrund fehlender Unterstützung […]
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eingeräumt, dass die finanzielle Vorsorge des Bundes für die Maskenprozesse nicht ausreicht, um die Klagerisiken der Lieferanten vollständig abzufangen; der Streitwert beträgt 2,3 Milliarden Euro, während nur 1,4 Milliarden Euro im Haushalt zur Verfügung stehen. Trotz einer neuen Prozessstrategie, die darauf abzielt, die hohen Maskenpreise […]
Die Nachfrage nach Videosprechstunden hat zugenommen, mit 711.000 digitalen Behandlungen im vergangenen Jahr, was einen Anstieg von 135.000 im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Die Techniker Krankenkasse (TK) betont, dass digitale Termine insbesondere bei Hausärzten und Psychotherapeuten beliebt sind, obwohl nicht alle Erkrankungen fernbehandelt werden können. TK-Vorstandsvorsitzender Jens Baas plädiert dafür, […]
Der Wirtschaftsweise Martin Werding prognostiziert, dass die Sozialbeiträge in Deutschland auf 50 Prozent des Bruttoeinkommens ansteigen könnten, da ohne Reformen der demografischen Wandel zu einem kontinuierlichen Anstieg der Beiträge führt. Bereits 2026 rechnet er mit einer Erhöhung der Krankenversicherungs- und Rentenbeiträge, was die Gesamtbelastung der Abgaben bis Ende der Legislaturperiode […]
Bundesdrogenbeauftragter Hendrik Streeck (CDU) lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie ab und argumentiert, dass stattdessen eine Enquetekommission sinnvoller sei, um zukünftige Krisen besser zu bewältigen. Er erinnert daran, dass zu Beginn der Pandemie ein akuter Bedarf an Masken bestand, da die Gesundheitsversorgung gefährdet war. Streeck sieht die aktuelle […]
Das Mammographie-Screening-Programm für Frauen zwischen 50 und 69 Jahren, das vor 20 Jahren eingeführt wurde, hat zu einer signifikanten Reduzierung der Brustkrebssterblichkeit beigetragen, wie eine aktuelle Studie zeigt. Bei teilnehmenden Frauen fiel die Zahl der Brustkrebs-Todesfälle um 20 bis 30 Prozent, was die internationalen Erwartungen bekräftigt, dass durch frühe Diagnosen […]
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie und zieht die Möglichkeit eines Untersuchungsausschusses in Betracht. Er betont die Notwendigkeit vollständiger Transparenz, da es um erhebliche Steuermittel und das Vertrauen in staatliche Institutionen gehe. Kritische Stimmen aus der Union bezüglich einer Gutachterin weist er zurück und […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Jens Spahn, den Vorsitzenden der Unionsfraktion und ehemaligen Gesundheitsminister, in der Maskenaffäre verteidigt. Kretschmer lobte Spahns Verantwortung und Entscheidungen während der Corona-Pandemie und betonte, dass er Respekt für dessen selbstkritische Reflexion über diese Zeit habe. Er zeigte sich überzeugt, dass alle aus den Erfahrungen der […]
Andreas Storm, Vorstandschef der DAK-Gesundheit, warnt vor einer existenziellen Krise der sozialen Pflegeversicherung, 30 Jahre nach ihrer Gründung, und fordert sofortige Maßnahmen der Bundesregierung. Er kritisiert die geplanten Darlehen des Finanzministers als unzureichend und appelliert für die Rückzahlung der Coronahilfen sowie für eine umfassende Pflegereform. Zudem äußert er Bedenken über […]
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weist Vorwürfe zurück, während der Corona-Pandemie finanziell von Maskengeschäften profitiert zu haben, und bezeichnet diese Unterstellungen als verleumderisch. Er betont, dass die Bundesregierung in einer Jahrhundertkrise gehandelt hat und erklärt, dass schnelles Handeln in der Not oft wichtiger ist als umfassende fachliche Beratung. Spahn kritisiert zudem, […]
Die SPD-Fraktion hat sich gegen die Forderungen der Grünen und Linken nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn ausgesprochen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betont die Notwendigkeit von Transparenz, die unabhängig von Gremien geschaffen werden kann, und verweist auf eine Anhörung, in der offene Fragen geklärt werden sollen. Er […]
Im Jahr 2024 starben in Deutschland 2.137 Menschen aufgrund des Konsums illegaler Drogen, ein nahezu gleichbleibender Wert im Vergleich zum Vorjahr, mit einem besorgniserregenden Anstieg bei jungen Konsumenten unter 30 Jahren. Besonderes Augenmerk liegt auf dem sprunghaften Zuwachs an Todesfällen durch synthetische Opioide und Mischkonsum, was auf eine alarmierende Dynamik […]
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet einen Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags in der gesetzlichen Krankenversicherung von 2,5 auf 3,0 bis 3,1 Prozent bis 2026, was Belastungen von rund 150 Euro pro Jahr für Durchschnittsverdiener und Arbeitgeber mit sich bringen würde. Diese Erhöhung ist trotz eines geplanten Bundesdarlehens von 2,3 Milliarden Euro […]
Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht enttäuschend festgestellt, dass die Bemühungen, durch mutmaßlichen Betrug in Corona-Testzentren zurückgezahlte Gelder zu recoveren, weit hinter den Erwartungen zurückbleiben. Bis März 2023 zahlte der Bund rund acht Milliarden Euro an die Betreiber, doch es gibt zahlreiche Hinweise auf falsche Abrechnungen, was zu lediglich 27,8 […]
Unionsfraktionschef Jens Spahn verteidigte sein Engagement als Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken und betonte, dass er aktiv Kontakte für die Beschaffung hergestellt habe, während die Fachleute die Verhandlungen führten. Er wies darauf hin, dass der Bund während der Pandemie rund 440 Milliarden Euro ausgegeben hat, wovon auch ein erheblicher Teil […]
Die gesetzliche Krankenversicherung warnt davor, dass die bevorstehende Reform der Pflegeversicherung die bestehenden Finanzierungsprobleme nur aufschiebt, anstatt nachhaltig zu lösen. GKV-Vorstandschef Oliver Blatt betont die Notwendigkeit einer finanziellen Stabilisierung, da bereits im Jahr 2024 ein Defizit von 1,54 Milliarden Euro und ein weiteres Minus im Jahr 2025 von 160 Millionen […]
In der Debatte um die milliardenschweren Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie plädiert die Unionsfraktion für die Bildung einer Enquete-Kommission, die mit externen Experten arbeiten soll, anstelle eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Dies geschieht im Kontext der Forderungen von Grünen und Linkspartei nach Aufklärung über mögliche Missstände bei der Beschaffung von Schutzmasken und […]
In der Maskenaffäre drängen die Grünen und die Linke im Bundestag die SPD, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu unterstützen, da deren Zusage dazu fehlt. Irene Mihalic von den Grünen kritisiert, dass das Fehlen der SPD-Stimmen den Eindruck erweckt, sie schütze Jens Spahn und blockiere die notwendige Transparenz in der Angelegenheit. […]
Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht aufgezeigt, dass die Masken, die während der Pandemie vom Bund gekauft wurden, 2024 noch Kosten von 57 Millionen Euro verursachen werden. Insgesamt belaufen sich die Kosten für Lagerung, Vernichtung und Rechtsberatung in Maskenprozessen auf 517 Millionen Euro. Für das laufende Jahr sind 360 Millionen […]
Die deutschen Arbeitgeber fordern eine umfassende Reform der Pflegeversicherung, die unter anderem eine „Karenzzeit“ für Bedürftige im ersten Betreuungsjahr sowie die Einführung eines „Nachhaltigkeitsfaktors“ vorsieht, um die steigenden Pflegekosten zu kontrollieren. Diese Reformvorschläge könnten Einsparungen von über 16 Milliarden Euro jährlich ermöglichen und die Eigenanteile der Heimbewohner erheblich reduzieren. Gesundheitsministerin […]
Der Bundesrechnungshof warnt vor einer Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro in der Sozialen Pflegeversicherung bis 2029, was auf den Anstieg der Pflegebedürftigen und die Deckelung von Eigenanteilen zurückzuführen ist. Ein Bericht des Bundesgesundheitsministeriums prognostiziert bereits für 2026 ein Defizit von 3,5 Milliarden Euro. Zudem kritisiert der Rechnungshof die Pflegepolitik der […]
Jens Spahn, Unionsfraktionschef und ehemaliger Gesundheitsminister, wehrt sich gegen Vorwürfe bezüglich der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie und betont, dass er nichts zu verbergen habe. Er kritisiert die Angriffe der Grünen als unfair und vergleicht deren Methoden mit denen der AfD, während er gleichzeitig die Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Masken […]
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ konkrete Arbeitsaufträge zur Reform der Pflegeversicherung gegeben, um diese bezahlbar und leistungsfähig zu halten. Trotz der angespannten finanziellen Lage der Pflegeversicherung, in der auf einen Leistungsempfänger nur noch elf Beitragszahler kommen, wird eine Gesetzgebung für nach dem Jahreswechsel […]
Gerald Gaß, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, zeigte sich optimistisch über die Fortsetzung der Krankenhausreform nach positiven Gesprächen zwischen Bund und Ländern, lobte den wiederaufgenommenen Dialog und die zugesagten Transformationskosten von 4 Milliarden Euro. Gleichzeitig forderte er dringend Änderungen an bestehenden Regelungen, um den spezifischen Bedürfnissen der Länder gerecht zu […]
Die Grünen erhöhen den Druck auf die Regierungskoalition in Bezug auf die Aufarbeitung der Corona-Politik und die Maskenaffäre, indem sie Forderungen für ein transparentes Vorgehen formulieren. In einem Schreiben kritisieren sie, dass die bisherigen Pläne von SPD und Union zentrale Aspekte wie die sozialen und psychologischen Auswirkungen der Pandemie nicht […]
Christos Pantazis, SPD-Gesundheitspolitiker, fordert eine flächendeckende Ausstattung von Kreißsälen mit Klimaanlagen, um Gesundheitsrisiken durch Hitzestress für Schwangere zu minimieren. Er betont die Notwendigkeit einer intelligenten Kombination aus Aufklärung, Infrastrukturausbau und besserer Ausbildung von medizinischen Fachkräften. Pantazis sieht den Klimaschutz auch im Kontext des Gesundheitsschutzes und fordert, dass moderne Klinik-Infrastruktur klimaangepasst […]
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) verabschiedet, um den Missbrauch von Lachgas und anderen potenziell gefährlichen Substanzen wie K.-o.-Tropfen zu unterbinden. Kinder und Jugendliche sollen besonders vor den gesundheitlichen Risiken, die mit dem Konsum dieser Stoffe verbunden sind, geschützt werden, weshalb ein Erwerbs- und Besitzverbot für […]
Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Sabine Bösing, warnt vor den gesundheitlichen Gefahren der Sommerhitze für Obdachlose, die oft schutzlos der extremen Hitze ausgesetzt sind. Sie fordert die Bundesregierung auf, einen Hitzeschutzfonds zu schaffen und gesetzliche Verpflichtungen für kommunale Hitzeschutzpläne einzuführen, um die Bedürfnisse wohnungsloser Menschen zu berücksichtigen. Außerdem betont Bösing […]
Die Bundesärztekammer fordert von der Politik verbindliche Hitzeschutzstrategien, um besonders gefährdete Gruppen wie Ältere, Menschen mit Behinderungen und Kinder während der aktuellen Hitzewelle zu schützen. Ärztepräsident Klaus Reinhardt betont, dass es klare Zuständigkeiten und gezielte Unterstützung benötigt, da Hitzeschutz nicht nur in Gesundheitsinstitutionen, sondern auch in Städten und im Alltag […]
Zwischen 2003 und 2023 führte Hitze und Sonnenlicht durchschnittlich zu etwa 1.400 Krankenhausbehandlungen pro Jahr, wobei 2023 lediglich 800 Fälle verzeichnet wurden, was unter dem langfristigen Durchschnitt liegt. Der Rückgang könnte teils auf die Covid-19-Pandemie sowie auf ein wachsendes Bewusstsein der Bevölkerung für die gesundheitlichen Risiken von Hitze zurückzuführen sein. […]
Oliver Blatt, der neue Chef des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung, sieht die Finanzierung der deutschen Krankenhäuser als ausreichend an und warnt vor einer Überversorgung, die bei möglichen Änderungen der Klinikreform entstehen könnte. Er unterstützt die Reform, die eine Konzentration von stationären Angeboten und eine Verbesserung der Versorgungsqualität vorsieht, äußert jedoch […]
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) warnt vor einem möglichen Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags auf drei Prozent binnen eines halben Jahres, was die Gesamtbelastung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber auf nahezu 18 Prozent erhöhen würde. Der neue GKV-Vorstandsvorsitzende, Oliver Blatt, kritisierte die geplanten Bundeshaushaltsdarlehen als unzureichend und forderte umfassende Änderungen, um die hohen […]
Das Bundesgesundheitsministerium hat die Verantwortung für die Aufarbeitung der Maskenbeschaffung unter dem ehemaligen Minister Jens Spahn neu organisiert, wobei Jurist Lippold von Bredow die Leitung übernehmen soll. Diese Personalentscheidung stößt auf scharfe Kritik von den Grünen, die befürchten, dass der CDU zu viele Freiräume gegeben werden, um den Maskenskandal zu […]
Bildungsverbände fordern einheitliche Hitzeschutz-Regelungen in deutschen Schulen, um Lernende und Beschäftigte bei Temperaturen bis zu 39 Grad zu schützen. Anja Bensinger-Stolze von der GEW betont die Notwendigkeit moderner Schulgebäude mit Schattenspendern und Zugang zu kostenlosem Trinkwasser. Gerhard Brand vom VBE fordert von den Schulträgern, die Mittel bereitzustellen, um die Lernbedingungen […]
Die grüne Bundestagsfraktion fordert Arbeitgeber auf, ab 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz Hitzeschutzmaßnahmen zu ergreifen, andernfalls sollten Arbeitnehmer Anspruch auf hitzefrei haben. Vorschläge für diese Maßnahmen umfassen flexible Arbeitszeiten, längere Pausen sowie die Bereitstellung von Getränken und Ventilatoren. Zusätzlich wird gefordert, die Unterstützung für Klimaanpassungsprogramme in sozialen Einrichtungen zu erhöhen […]
Mediziner warnen, dass geringe Mengen von Umweltgiften, wie Pestiziden und Mikroplastik, zu einem schleichenden Verlust von Gehirnzellen und damit zu Gedächtnisverlust und Bewegungsstörungen führen können. Studien zeigen, dass bereits Kinder durch Schadstoffbelastungen Veränderungen im Gehirn erfahren, die mit neurodegenerativen Erkrankungen wie Parkinson oder Alzheimer in Verbindung stehen. Angesichts dieser Risiken […]
Mediziner warnen, dass selbst geringe Mengen von Umweltgiften schädlich für das Gehirn sind und zu Gedächtnisverlust sowie Bewegungseinschränkungen führen können. Studien zeigen, dass Schadstoffe, einschließlich Mikroplastik und Luftverschmutzung, insbesondere bei Kindern zu neurodegenerativen Erkrankungen wie Parkinson und Alzheimer beitragen können. Experten empfehlen, Obst und Gemüse gründlich zu waschen und einen […]
Die Bundestagsfraktionen der Grünen und Linken fordern eine Erhöhung der Tabaksteuern, eine Ausweitung der Rauchverbote sowie die konsequente Durchsetzung von Werbeverboten für Tabakprodukte, um insbesondere Jugendliche vom Rauchen abzuhalten. Janosch Dahmen von den Grünen betont, dass die zusätzlichen Einnahmen in das Gesundheitswesen fließen sollten, während Ates Gürpinar von den Linken […]
Das zugesagte Darlehen für die Kranken- und Pflegeversicherung kann laut einer Prognose des IGES-Instituts die geplanten Beitragsanhebungen in den kommenden zwei Jahren nicht verhindern, sondern nur dämpfen. Der Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung wird für 2024 auf 17,7 Prozent angehoben, mit einer weiteren Erhöhung auf 18,0 Prozent bis 2027, während […]
Die Krankenhausgesellschaft NRW fordert einen Digitalzuschlag von zwei Prozent auf alle Krankenhausrechnungen, um die dauerhaften Kosten der Digitalisierung zu decken und die Kliniken zukunftsfest zu machen. Geschäftsführer Matthias Blum betont die Notwendigkeit einer fairen Refinanzierung und fordert Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auf, dieser Anfrage nachzukommen, um weitere finanzielle Defizite zu vermeiden. […]
Andreas Storm, der Chef der DAK, kritisierte die schwarz-rote Koalition scharf wegen ihrer Entscheidung, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mittels Darlehen zu unterstützen. Er bezeichnete den Haushaltsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums als katastrophal und warnte, dass die finanziellen Maßnahmen keine nachhaltige Stabilität bieten. Die geplanten Darlehen würden lediglich kurzfristig Entlastung bringen, […]
Die Grünen kritisieren Jens Spahn und Nina Warken (beide CDU) scharf für mangelnde Transparenz bei der Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Pandemie, da wichtige Informationen im Bericht der Sonderbeauftragten Sudhof geschwärzt sind. Andreas Audretsch fordert vollständige Aufklärung und bezeichnet Spahns Vorschlag einer Enquete-Kommission als unzureichend, um Vertrauen zurückzugewinnen. Im Gegensatz dazu […]
Zum Jahresende 2024 waren in Deutschland insgesamt 26.655 Personen in Gesundheitsämtern tätig, was einen Anstieg von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Besonders der Anteil unbefristeter Arbeitsverträge wuchs deutlich um 3,3 Prozent, während befristete Verträge zurückgingen. Über die Hälfte des Personals hatte einen Hochqualifikationsabschluss, wobei Frauen mit 82 Prozent […]
Das Bundesgesundheitsministerium, geleitet von der CDU, hält den unveröffentlichten Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie für fehlerhaft, da er unzureichend belegte Tatsachen enthält. Das Ministerium betont, dass die damaligen Beschaffungsentscheidungen in der außergewöhnlichen Lage sachgerecht waren und auf Beschlüssen der Bundesregierung sowie der Gesundheitsminister-Konferenzen basierten. Zudem […]
Berlin () – Die Bundesregierung will in diesem Jahr erneut Milliardenbeträge zur Stabilisierung der Sozialversicherungen bereitstellen. Das geht aus der Kabinettsvorlage für den Bundeshaushalt 2025 hervor, über die das Nachrichtenportal POLITICO (Montag) berichtet. Demnach soll der Gesundheitsfonds zur Stabilisierung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ein „überjähriges Darlehen in Höhe […]
Seattle () – Der Microsoft-Mitgründer und Chef der weltweit größten wohltätigen Privatstiftung, Bill Gates, hat an die Bundesregierung appelliert, dem internationalen Trend zur Kürzung der Entwicklungshilfe entgegenzutreten. „Wenn das Land dem globalen Trend entgegensteuert, Entwicklungshilfe zurückzufahren, wäre das mehr als bloß ein starkes Signal. Es käme Millionen von Menschen zugute […]
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vor. „Was soll diese Salamitaktik von Gesundheitsministerin Warken, den Untersuchungsbericht geschwärzt und nur dem Haushaltsausschuss zu stellen, frage ich mich?“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wer soll […]
Berlin () – Die 94 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres einen Überschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Quartalsende rund 3,6 Milliarden Euro, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mit. Dies entspricht demnach 0,1 Monatsausgaben und somit nur […]
Berlin () – Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise. Aktuell stimmen die Fraktionen den Einsetzungsbeschluss demnach im Detail ab. Am Dienstag könnte er von den Fraktionen auf den Weg gebracht […]
Köln () – Eine internationale Studie unter Beteiligung der Universität zu Köln hat genetische Risikofaktoren für die Alzheimer-Krankheit in verschiedenen Bevölkerungsgruppen untersucht. Die Forscher fanden heraus, dass neben dem bekannten APOE-Gen etwa 75 weitere genetische Varianten weltweit mit Alzheimer in Verbindung stehen. Die Ergebnisse wurden in der Fachzeitschrift `Nature Genetics` […]
Berlin () – In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. „Ich habe beschlossen, den Bericht in der kommenden Sitzungswoche dem Haushaltsausschuss des Bundestages offenzulegen. Dazu wird das Papier dem Ausschusssekretariat […]
Berlin () – Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hat davor gewarnt, dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Unterlagen zur Maskenbeschaffung unter ihrem Vorvorgänger und Parteifreund Jens Spahn (CDU) „beiseiteschaffen“ könne. „Nicht nur will sie den Bericht nicht herausgeben“, sagte Piechotta der „Welt“ (Freitagausgabe) unter Bezugnahme auf den Bericht von Sonderermittlerin Margaretha […]
Berlin () – Tom Bschor, Leiter der früheren Regierungskommission Krankenhaus, hat schwere Bedenken bezüglich der künftigen Qualitätsstandards in Kliniken. Wichtige Vorgaben würden unter dem Druck „einflussreicher Interessensgruppen“ vermutlich über Gebühr abgesenkt, sagte er dem „Focus“. Einige Bundesländer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft drängten bei der Umsetzung der Krankenhausreform auf „so viele […]
Luxemburg () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zum Start des Treffens der EU-Gesundheitsminister in Luxemburg für eine stärkere Arzneimittelproduktion in Europa ausgesprochen. „Globalisierung hat dort Grenzen, wo sie uns angreifbar macht. Das gilt auch für die Arzneimittelversorgung“, sagte Warken dem „Handelsblatt“. Allein in der Antibiotikaproduktion sei die EU […]
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen, den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkäufen des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) sofort und vollständig zu veröffentlichen. „Nur durch umfassende Transparenz lässt sich damaliges Handeln aufklären“, sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Der gesamte Bericht müsse […]
Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Jens Spahn war politisch verantwortlich – und versucht bis heute, sich aus seiner Verantwortung herauszureden“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Was aus dem […]
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie immer stärker unter Druck. Das berichten SZ, NDR und WDR, nachdem sie weitere Auszüge aus dem bislang unter Verschluss gehaltenen Bericht der Sonderermittlerin Margarethe Sudhof (SPD) erhalten haben, der die Vorgänge im Ministerium in […]
Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, um Kommunen besser vor Hitze zu schützen. ‚In der kommunalen Praxis müssen wir die Erstellung von Klimaanpassungskonzepten sowie weitere Maßnahmen wie Flächenentsiegelung, die Schaffung von Regenwasserrückhalteräumen, eine klimaangepasste Abwasserinfrastruktur oder auch mehr Grün in unseren Innenstädten organisieren`, zitieren die […]
Berlin () – Anlässlich des Weltblutspendetags an diesem Samstag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) insbesondere an junge Menschen appelliert, Blut zu spenden. Warken sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben), Blutspenden rette Leben. Jeder könne im Notfall oder bei Operationen auf Blutkonserven angewiesen sein. „Deswegen sollten sich alle überlegen, mitzumachen. Besonders […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, spricht sich für ein gesetzliches Verbot des sogenannten begleiteten Trinkens von Jugendlichen ab 14 Jahren aus. „Wir befürworten eine Gesetzesänderung, mit der die Ausnahmeregelung für jüngere Personen ersatzlos gestrichen wird und die bewährte Altersgrenze bei 16 Jahren verbleibt“, sagte er […]
Berlin () – Kinder sind bei Hitze besonders gefährdet. „Ab 30 Grad steigt bei Kindern das Risiko für behandlungsbedürftige Hitzeschäden wie Sonnenstiche, Krämpfe oder Erschöpfungssymptome um das Neunfache“, heißt es im Kinder- und Jugendreport „Gesundheitsrisiko Hitze“ der DAK Nordrhein-Westfalen, über den die „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) berichtet. Ab 25 Grad steige […]
Berlin () – Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur Corona-Maskenaffäre ausgesprochen. „Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, wenn der Bericht bekannt wäre“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Er habe nichts zu verbergen. „Ich stehe zu meinen […]
Berlin () – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis fordert mehr Tempo in der Gesundheitspolitik. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, sagte er der ARD. Karagiannidis war unter anderem Mitglied der Krankenhauskommission der Bundesregierung. Die alternde Gesellschaft verschärfe das Problem von Jahr zu Jahr, sagte er. Hinzu komme die Kostenexplosion im Gesundheitswesen: Zwar […]
Berlin () – Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt hat die geplante Tabaksteuerreform der EU-Kommission scharf kritisiert. „Tabaksteuererhöhungen dürfen nicht zur versteckten Sozialsteuer werden“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion dem Nachrichtenportal POLITICO. Die Kommission will die Mindeststeuer auf Tabakprodukte deutlich anheben. Künftig soll sich die Steuerhöhe am Wohlstand der Mitgliedstaaten orientieren. […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt den wegen des Kaufs von Schutzmasken in der Coronakrise unter Druck geratenen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Bei der Durchstecherei von einzelnen Teilen eines Berichts, den weder wir noch die Öffentlichkeit kennen, geht es erkennbar nicht um Aufarbeitung, […]
Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission für eine höhere Tabaksteuer. „Höhere Preise für Zigaretten könnten dazu beitragen, den Tabakkonsum signifikant zu senken“, sagte er der „Bild“. Sie wirkten präventiv, erhöhten die Einstiegshürde für Jugendliche und motivierten zum Ausstieg. Die Ärzteschaft würde schon […]
Berlin () – Bisher unbekannte Ermittlungsakten der Sonderermittlerin im Gesundheitsministerium, der ehemaligen Justizstaatssekretärin Margaretha Sudhof (SPD), zeigen einem Medienbericht zufolge neue Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Schutzmasken. Wie die FAZ schreibt, soll das Gesundheitsministerium unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hohe Vergleichszahlungen an Lieferanten mitverschuldet haben. Kritik gibt es […]
Berlin () – Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) steht ein personeller Wechsel bevor. Michael Weller, Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung“ im Haus von CDU-Ministerin Nina Warken räumt seinen Posten. „Herr Weller verlässt das BMG Ende Juni. Eine Nachfolgeregelung wird derzeit vorbereitet und zeitnah getroffen“, teilte das Ministerium dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) mit. […]
Brüssel () – Die EU-Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, die Preise für Tabak anzuheben. In einem 196-seitigen Entwurf mit dem Titel „Proposal for a Council Directive on the structure and rates of excise duty applied to tobacco and tobacco related products“, über den die „Bild“ berichtet, spricht sich die EU-Kommission […]
Berlin () – Die CDU will ausländischen Medizinstudenten, die anschließend Deutschland wieder verlassen, die Kosten für das Studium künftig voll in Rechnung stellen. „Wer hier studiert, soll mindestens fünf Jahre auf dem Land praktizieren“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Wer das nicht will, muss […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen. „Selbstverständlich werden wir dem Haushaltsausschuss über unsere Erkenntnisse zu den Maskenkäufen berichten“, sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Dazu werde man auch die Arbeitsergebnisse der Sonderbeauftragten […]
Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) plädiert dafür, Aufgaben zwischen Apotheken und Arztpraxen neu zu verteilen. „Das aktuelle Honorarsystem bedingt, dass Patienten in die Praxis gebeten werden, auch wenn das nicht notwendig wäre“, sagte Laumann der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Warum muss beispielsweise ein Bluthochdruckpatient, der seit Jahren die […]
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Christian Görke, hat die Veröffentlichung des internen Gutachtens über die Masken-Auftragsvergabe des früheren Gesundheitsministers und jetzigen Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) gefordert und einen Untersuchungsausschuss ins Spiel gebracht. „Es ist ein politisch unglaublicher Vorgang“, sagte der Linken-Politiker Görke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Freihändige […]
Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) schlägt vor, den Einsatz von Rettungswagen anders zu organisieren. Er kritisiert, dass Rettungswagen heute immer in ein Krankenhaus fahren und immer „mit vollem Besteck“ unterwegs sein müssten. „Derzeit wird die Rettungsfahrt nur dann von der Krankenkasse bezahlt, wenn der Weg ins Krankenhaus führt“, […]
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert in einem Aktionspapier besseren Hitzeschutz am Arbeitsplatz. Schon ab 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz solle die tägliche Arbeitszeit um ein Viertel verkürzt werden, fordert van Aken. Ab 30 Grad soll nur noch halb so viel gearbeitet werden. Zudem fordert der Linken-Vorsitzende kostenlose […]
Berlin () – Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen. „Der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich vollständig und ungeschönt vorzulegen“, schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag bei X/Twitter. Bei der Maskenbeschaffung seien Milliarden an Steuergeld verbrannt worden. […]
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag des Koalitionspartners SPD ab, dass Gutverdiener mehr in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und so die Finanzlage der Kassen stabilisieren sollen. „Wir müssen als Koalition darauf achten, dass niemand über Gebühr belastet wird – auch nicht der gutverdienende Facharbeiter. Denn dieser […]
New York () – Junge Menschen geben mehr Geld für Wellness aus. Das zeigt eine Befragung der Unternehmensberatung McKinsey unter 9.000 Teilnehmern in den Vereinigten Staaten, China, Großbritannien und Deutschland zum Konsum in den Bereichen Gesundheit, Schlaf, Ernährung, Fitness, Aussehen und Achtsamkeit, über die der „Spiegel“ berichtet. Jüngere Menschen zwischen […]
Ein Schlaganfall trifft Betroffene häufig ohne Vorwarnung. Innerhalb weniger Minuten verändern sich Bewegungsfähigkeit, Sprachvermögen und Orientierung. Die medizinische Notlage wird in der Klinik abgefangen – doch was danach folgt, stellt Angehörige vor organisatorische, emotionale und pflegerische Aufgaben. Viele Familien sind plötzlich mit einer völlig neuen Lebenssituation konfrontiert. Wer sich frühzeitig […]
Kassel () – Vier von zehn Mitarbeitern in Krankenhaussozialdiensten in Deutschland sind erschöpft. Das hat eine Studie der Universität Kassel ergeben, die vom Institut für Sozialwesen geleitet wurde. Die Beschäftigten sind demnach psychisch deutlich stärker belastet als Fachkräfte in anderen Bereichen der Sozialen Arbeit oder in anderen Berufen. Die Befragung […]
Berlin () – Ein Ermittlungsbericht zur milliardenschweren Maskenbeschaffung des Bundes, den Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben hatte, liegt offenbar vor, ist aber als Verschlusssache „Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Er soll den Haushaltsausschuss des Bundestages nicht in ungefilterter Form erreichen, berichtet der „Spiegel“ am Dienstag. […]
Dessau-Roßlau () – In den Sommern 2023 und 2024 gab es jeweils etwa 3.000 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland. Das geht aus einer aktuellen Analyse des Robert-Koch-Instituts im Auftrag des Umweltbundesamts und Umweltministeriums hervor. Betroffen waren vor allem Menschen über 75 Jahren mit Demenz, Herz-Kreislauf- oder Lungenerkrankungen sowie anderen Vorerkrankungen. Der […]
Berlin () – Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Sabine Bösing, fordert die Kommunen auf, Obdachlose an heißen Tagen vor gesundheitlichen Schäden oder gar Tod durch Hitze zu bewahren. „Kommunen sind gefordert, an zentralen Orten Trinkwasserstellen und schattige Rückzugsorte bereitzustellen, um die Gesundheit obdachloser Menschen zu schützen“, sagte sie der „Rheinischen […]
Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, kritisiert die Primärarztpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Was die Bundesregierung vorschlage, bleibe vage, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Spiegel“. Er warnte vor einem verpflichtenden System, das Patienten zur Hausarztpraxis zwinge, aber keine Zusagen für die „dringend notwendige Stärkung der Primärversorgung […]
Düsseldorf () – Das NRW-Gesundheitsministerium gewinnt die meisten Eilverfahren gegen seine Krankenhausreform. „Das Land NRW hat von 47 Eilverfahren vor den Verwaltungsgerichten gegen die Feststellungsbescheide bislang 35 Verfahren gewonnen“, sagte ein Sprecher von Minister Karl-Josef Laumann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). In sechs Verfahren haben die Kliniken gewonnen: „In sechs Verfahren […]
Berlin () – Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, fordert, dass Long-Covid-Patienten künftig kostenlos Zugang zu Medikamenten erhalten. Zwar gibt es für Long Covid momentan kein zugelassenes Medikament, bestimmte Mittel, die formal nur für andere Erkrankungen zugelassen sind, können unter gewissen Umständen aber auch Long-Covid-Patienten helfen. Allerdings müssten bei diesem […]
Düsseldorf () – Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) fordert von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken finanzielle Soforthilfe noch vor der Sommerpause. „Die drängendste Entscheidung wird sein, die historische Defizitkrise der Krankenhäuser zu beenden“, sagte KGNW-Präsident Ingo Morell der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Die finanzielle Lage vieler Häuser ist prekär und erfordert ein schnelles Eingreifen […]
Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor der flächendeckenden Einführung eines Primärarztsystems für gesetzlich Krankenversicherte und spricht sich stattdessen für eine Altersgrenze aus. Die Einführung des sogenannten Hausarztmodells sei eher für ältere Patienten sinnvoll, sagte der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen der „Bild“ (Montagsausgabe). Es könne […]
Berlin () – Im Zuge der geplanten Reform des Gesundheitswesens ist Streit um das Recht auf freie Arztwahl für Patienten entbrannt. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte der „Bild am Sonntag“, er sei gegen die Pläne der Regierung, ein verbindliches Primärarztmodell einführen zu wollen. Es sieht unter anderem […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Länder aufgefordert, den Nichtraucherschutz zu verbessern. „Vapes und E-Zigaretten sind gefährlicher als viele vermuten“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der Bund habe Vapes und E-Zigaretten deswegen in den Nichtraucherschutz aufgenommen. „Dasselbe muss jetzt auch auf Länderebene passieren“, forderte Warken […]
Berlin () – Die Deutsche Krebshilfe fordert ein tabakfreies Deutschland. Angesichts des Weltnichtrauchertages an diesem Samstag sagte der Vorstandsvorsitzende Franz Kohlhuber der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Tabakkonsum ist der größte vermeidbare Krebsrisikofaktor. Rund 80 Prozent aller Lungenkrebsfälle in Deutschland sind auf das Rauchen zurückzuführen. Neben Lungenkrebs begünstigt es mindestens 14 weitere […]
Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, warnt vor den Folgen der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Patientensteuerung durch Hausärzte. „Ein verpflichtendes Primärarztsystem darf nicht zu einem Patientenstau in überlasteten Hausarztpraxen führen“, sagte Dahmen der „Welt“ (Samstagausgabe). „Gerade auf dem Land fehlen schon heute Hausärztinnen und […]
Berlin () – Die deutsche Tabakwirtschaft hat Pläne von Deutschlands Nachbarland Frankreich scharf kritisiert, wonach ab Juli ein Rauchverbot an öffentlichen Orten wie Parks, Bushaltestellen und vor Schulen gelten soll. „Die französische Regierung vollzieht einen Paradigmenwechsel: Der Schutz von Nichtrauchern steht nicht länger im Mittelpunkt. Hier geht es um die […]
Berlin () – Das angekündigte Rauchverbot an öffentlichen Orten in Frankreich sollte nach dem Willen der Grünen auch in Deutschland gelten. Der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Ein Rauchverbot an öffentlichen Orten, wie es Frankreich plant, ist richtig – auch für Deutschland.“ Wer Kinder […]
Berlin () – Die Impfquote von 15-jährigen Mädchen gegen Humane Papillom-Viren (HPV) ist in Deutschland im dritten Quartal 2024 auf 49,5 Prozent gesunken. Das teilte das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) mit. Damit liegt die Quote knapp fünf Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert und etwa zehn Prozentpunkte unter dem Niveau vor […]
Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Regierungsbeauftragte neu benannt. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, wurden nach Vorschlägen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) unter anderem Hendrik Streeck (CDU), Katrin Staffler (CSU) und Stefan Schwartze (SPD) berufen. Streeck tritt demnach seine neue Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und […]
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat erneut auf die Schieflage der Sozialversicherungen aufmerksam gemacht und schnelle Reformen gefordert. Ob Krankenversicherung oder Pflegefinanzierung – die Situation sei dramatisch. „Das Defizit in der Pflegeversicherung wird sich zum nächsten Jahr auf wahrscheinlich mehr als drei Milliarden Euro verdoppeln. Auch bei den Krankenkassen […]
Berlin () – Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat dringende Reformen im Gesundheitssystem angemahnt. Beitragssteigerungen wolle sie verhindern, sagte sie am Dienstag im ZDF-Heute-Journal. „Ich gehe eben nicht mit dem Ansatz heran, zu schauen, wo kürze ich oder wo erhöhe ich Beiträge, sondern wo kann ich das Geld zielgerichteter […]
Berlin () – Künstliche Intelligenz (KI) hat das deutsche Gesundheitswesen erreicht und wird inzwischen in vielen Praxen und Kliniken genutzt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach geben unter den Ärzten in Praxen oder medizinischen Versorgungszentren bereits zwölf Prozent an, dass bei […]
Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck soll offenbar neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Der Virologe soll einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ zufolge am Mittwoch auf Vorschlag von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vom Bundeskabinett ernannt werden. Er löst damit den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab, den der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach […]
Berlin () – Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Missbrauch von medizinischem Cannabis verhindern. Das kündigte die CDU-Politikerin in der FAZ (Montagsausgabe) an. Warken verwies auf neue Zahlen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte. Danach habe sich „der Verbrauch seit April 2024 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahrs […]
Berlin () – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, für Ärzte Anreize zur Weiterarbeit im Rentenalter zu schaffen. Es gebe ein Potenzial von 20.000 zusätzlichen Vollzeitstellen, sagte Reinhardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). Wenn man es schaffe, engagierten Ärzten im Ruhestand den Wiedereinstieg zu erleichtern, „wäre das ein […]
Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen warnt in seinem aktuellen Gutachten vor einer finanziellen Überforderung des deutschen Gesundheitssystems durch die stark gestiegenen Ausgaben für innovative Arzneimittel. Demnach hat sich der Preis neu zugelassener patentgeschützter Medikamente in den vergangenen 15 Jahren von durchschnittlich 1.000 auf rund […]
Wiesbaden () – Pflegende Angehörige können 2.500 Euro pro Jahr bekommen, wenn sie mal eine Pause brauchen und jemand anderer die Pflege übernehmen soll. Jedes Jahr geben die Pflegekassen für diese Zahlungen Milliarden aus. Doch die Hilfe wird nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR, WDR immer häufiger missbraucht. Eine Auswertung […]
Berlin () – Deutschland will die Weltgesundheitsorganisation künftig stärker unterstützen. Man stelle zehn Millionen Euro zusätzlich bereit, kündigte das Bundesgesundheitsministerium an. Damit unterstützt Deutschland demnach die eingeleiteten WHO-Reformen, die nach dem Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation erforderlich werden. „Die anstehende Annahme des internationalen Pandemieabkommens zeigt, wozu die WHO-Mitgliedstaaten in […]
Berlin () – Wegen der kritischen Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen fordert die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, Sofortmaßnahmen der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ein Ausgabenmoratorium. „Ministerin Warken hat die GKV als `Notfallpatienten` bezeichnet und damit hat sie völlig recht“, sagte Pfeiffer der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Es brauche jetzt […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass in der Pflege- und der Krankenversicherung eine schwierige Situation besteht und wir hier stabilisieren […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) drängt auf Milliardensumme aus dem Bundeshaushalt, um die in akuten Finanznöten steckende Pflegeversicherung kurzfristig zu stabilisieren. „Der Bund schuldet der Pflegeversicherung mehr als fünf Milliarden Euro für Ausgaben während der Pandemie, etwa für Tests oder den Pflegeschutzschirm, der viele Einrichtungen vor der Schließung […]
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Fall von Amtshaftung bei Rettungsleitstellen den Eltern eines nach der Geburt gestorbenen Kindes vorerst aus formalen Gründen Recht gegeben. Das Gericht der vorherigen Instanz hätte ein Sachverständigengutachten einholen müssen, um zu klären, ob im konkreten Fall eine Indikation zur sofortigen Entsendung […]
Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht im Bereich der Forschung zu chronischen Krankheiten und Allergien noch viel Potenzial und will speziell zu Long Covid mehr Forschungsergebnisse erzielen. „Wir sprechen dieser Tage viel über das Thema ME/CFS. Da gibt es mit den ganzen Long-Covid-Folgen sehr, sehr viele Betroffene“, sagte […]
Berlin () – Die finanzielle Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich so deutlich verschlechtert, dass der Bund kurzfristig helfen muss. „Wir haben uns mit dem Finanzministerium geeinigt, 800 Millionen Euro Bundeszuschuss bereits Mitte Mai zum Auffüllen der Liquiditätsreserve zur Verfügung zu stellen“, teilte das Bundesgesundheitsministerium dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) mit. […]
Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden die neue Bundesregierung aufgefordert, rasch für bessere Rahmenbedingungen in der Kranken- und Altenpflege zu sorgen, um einen „Pflegekollaps“ zu verhindern. Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler erklärte am Sonntag, dass die ständige Überlastung und das schlechte Gewissen, kranke und pflegebedürftige […]
Berlin () – Die gesellschaftlichen Kosten von Long Covid und ME/CFS belaufen sich einer Berechnung zufolge auf mehr als 60 Milliarden Euro pro Jahr. Zu diesem Ergebnis kommt die ME/CFS Research Foundation gemeinsam mit dem Unternehmen Risklayer sowie Forschern aus Deutschland und Australien, wie der „Spiegel“ vorab berichtet. Der Bericht […]
Berlin () – Angesichts einer schwindenden Gesundheitsversorgung auf dem Land und wachsender Aufgaben für den Zivilschutz mahnt der größte Anbieter von Rettungsdiensten in Deutschland eine Reform der Notfallversorgung von der neuen Bundesregierung an. Nur mit einer weit reichenden Reform könne das Rote Kreuz seiner gesetzlichen Verpflichtung „bei der Bewältigung von […]
Wiesbaden () – Vollzeitbeschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen verdienten im April 2024 im Mittel 4.048 Euro brutto ohne Sonderzahlungen. Das waren 1.219 Euro mehr als zehn Jahre zuvor, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai mitteilte. Im April 2014 hatten Vollzeitbeschäftigte […]
Berlin () – Ein Whistleblower hat eine Sicherheitslücke im Widerspruchsverfahren zur elektronischen Patientenakte (ePA) aufgedeckt. Nach eigenen Angaben reichte er im April im Namen einer Versicherten bei der Krankenkasse Barmer einen Widerspruch gegen die ePA ein – allein mit Name, Adresse und einer frei erfundenen Unterschrift. Eine Identitätsprüfung sei dabei […]
Berlin () – Auch die für den offiziellen Start der elektronischen Patientenakte (ePA) in dieser Woche neu hinzugefügten Sicherheitsmaßnahmen haben sich offenbar als unzureichend erwiesen. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben ethische Hacker des Chaos Computer Club (CCC) eine zentrale neu hinzugefügte Schutzvorkehrung überwunden und die Behörden informiert. Die Betreiber reagierten […]
Berlin () – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat den designierten Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) dafür kritisiert, dass er sich gegen höhere Steuern auf Fleisch ausgesprochen hat und sogar sinkende Fleischpreise für möglich hält. „Gleich zu Beginn seiner Amtszeit positioniert Alois Rainer sich mit der aus der Zeit gefallenen Mär von günstigen […]
Berlin () – Die finanzielle Bedeutung der Privatversicherten für das Gesundheitssystem wächst. „Obwohl die Privatversicherten nur 10,4 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, tragen sie in der ambulant-ärztlichen Versorgung 21,4 Prozent zur Finanzierung bei“, heißt es in einer unveröffentlichten Studie des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV), über die die „Rheinische Post“ in […]
