Berlin

117 Beiträge

Logo einer Apotheke (Archiv)

Immer weniger Apotheken in Deutschland

Berlin () – Die Zahl der öffentlichen Apotheken in Deutschland geht immer schneller zurück. Zum Ende des dritten Quartals 2024 sank sie um 384 auf ein neues Rekordtief von 17.187, teilte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Montag auf Basis von Meldungen der Landesapothekerkammern mit. Das entspricht einem prozentualen Rückgang […]

Krankenhaus (Archiv)

Ärztepräsident fordert Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform

Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt. „Ich würde mir wünschen, dass man das Gesetz im Vermittlungsausschuss noch mal anguckt“, sagte Reinhardt beim Netzwerktreffen Ärzte-IN-Treff der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. Am 22. November will sich der Bundesrat […]

Robert-Koch-Institut (Archiv)

Neue Affenpocken-Variante erstmals in Deutschland nachgewiesen

Berlin () – Die neue und mutmaßlich gefährlichere Affenpocken-Variante „Klade I“, wegen der die Weltgesundheitsorganisation eine Notlage ausgerufen hat, ist erstmals in Deutschland nachgewiesen worden. Die Infektion durch die neue Klade Ib sei am Freitag gemeldet worden, teilte das Robert-Koch-Institut am Dienstag mit. Die betroffene Person soll sich demnach im […]

Karl Lauterbach am 25.09.2024

Apotheker werfen Lauterbach mangelnde Dialogbereitschaft vor

Berlin () – Die deutschen Apotheker haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformpläne scharf kritisiert. „Er hat mir deutlich zu verstehen gegeben, dass er nicht über meine Ideen sprechen möchte“, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Ein konstruktiver Dialog sehe […]

2G-Regel (Archiv)

SPD beklagt fehlende Einigung mit FDP zur Pandemie-Aufarbeitung

Berlin () – Die von der Koalition geplante Corona-Aufarbeitung ist vorerst gescheitert. „Zu unserem großen Bedauern konnten wir in der Ampel bislang keine hinreichende Einigung erzielen, die Corona-Pandemie so umfassend und nachhaltig aufzuarbeiten, wie wir es uns als SPD wünschen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ […]

Drogendealer (Archiv)

Polizeigewerkschaften erneuern Kritik an Cannabis-Legalisierung

Berlin () – Polizeigewerkschaften sehen sich in ihrer Kritik an der Cannabis-Legalisierung bestärkt. „So, wie das Gesetz gemacht ist, ist es einfach schlecht“, sagte Dirk Peglow, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Mittwoch. „In Deutschland werden jährlich etwa 400 Tonnen Marihuana umgesetzt“, sagte BDK-Vorsitzender Peglow. „Es […]

Sahra Wagenknecht (Archiv)

Wagenknecht will Corona-Untersuchungsausschuss

Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht will einen Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss in den Bundestag einbringen – und nimmt dabei die Unterstützung der AfD in Kauf, die einen solchen Ausschuss in der Vergangenheit immer wieder gefordert hatte. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Das BSW hat nur zehn Abgeordnete im […]

2G-Regel (Archiv)

Charité-Chef für Corona-Aufarbeitung durch externe Dritte

Berlin () – Angesichts der Debatte um die umstrittenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie plädiert Charité-Chef Heyo Kroemer für eine Aufarbeitung durch externe Dritte. „Eine Aufarbeitung der Coronakrise samt aller angeordneten Maßnahmen wäre aus meiner Sicht sinnvoll“, sagte Kroemer, der zusammen mit dem Chefvirologen der Berliner Universitätsklinik, Christian Drosten, dem Corona-Expertenrat […]

Olaf Scholz und Karl Lauterbach (Archiv)

Lauterbach bezeichnet Scholz als "besten Kanzler" aller Zeiten

Berlin () – Gesundheitsminister Karl Lauterbach stärkt Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) kurz vor den Landtagswahlen den Rücken. „Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben“, sagte Lauterbach dem „Stern“. Gefragt worden war er, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei. […]

Allergologen: Bienenstiche werden oft unterschätzt

Allergologen: Bienenstiche werden oft unterschätzt

Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Allergologie und klinische Immunologie (DGAKI) warnt davor, die Folgen von Wespen- und Bienenstichen für Allergiker zu unterschätzen. „Etwa 20 bis 40 Todesfälle pro Jahr sind auf eine Allergie gegen Insektengift zurückzuführen“, sagte DGAKI-Vorstandsmitglied Thilo Jakob der „Rheinischen Post“. „Wir gehen davon aus, dass […]

Cannabis-Freigabe hat keine Anbaueffekte für Landwirtschaft

Cannabis-Freigabe hat keine Anbaueffekte für Landwirtschaft

Berlin () – Die Teil-Freigabe von Cannabis hat laut Bundesregierung keine positiven Anbaueffekte in der Landwirtschaft verursacht. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet, geht dies aus der Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Union im Bundestag hervor. Demnach hat die Bundesregierung keine gesicherten Informationen darüber, ob Landwirte oder […]

Büros (Archiv)

Gewerkschaften fordern schärfere Arbeitsschutzkontrollen bei Hitze

Berlin () – Der für Gesundheitsschutz verantwortliche Vorstand der IG Metall, Hans-Jürgen Urban, fordert Arbeitgeber und Aufsichtsbehörden angesichts steigender Temperaturen infolge des Klimawandels zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Betrieben auf. „Es ist höchste Zeit, nicht nur über die jährlich wiederkehrende Sommerhitze zu reden, sondern zu handeln“, sagte Urban der „Rheinischen […]

Jens Spahn (Archiv)

Kassenärztechef nennt Masken-Vorwürfe gegen Spahn "unfair"

Berlin () – Kassenärztechef Andreas Gassen verteidigt den früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Kritik an teuren Masken-Deals. „Die Diskussion über die hektische Maskenbeschaffung ist überzogen, und die Vorwürfe an Spahn und seine Mitarbeiter halte ich für unfair“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). […]

Ärztehaus (Archiv)

Patientenschützer fordern nach Klinikatlas auch einen "Praxisatlas"

Berlin () – Patientenschützer fordern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, nach dem Vorbild seines kürzlich gestarteten Klinikatlas auch ein staatliches Online-Portal mit allen niedergelassenen Ärzten auf den Weg zu bringen. Mit einem derartigen Praxisatlas wäre es den Patienten möglich, einen vollständigen Überblick über Erreichbarkeit und Qualität der niedergelassenen Ärzte zu […]

Friedrich Pürner (Archiv)

BSW will Corona-Untersuchungsausschüsse

Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sowie nach der Bundestagswahl 2025 parlamentarische Untersuchungsausschüsse zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmenpolitik einrichten – und zeigt sich dabei offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. „Es muss auf jeden Fall einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben“, […]

Bijan Djir-Sarai (Archiv)

Djir-Sarai attackiert von der Leyen wegen unklarer Diesel-Zukunft

Berlin () – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und die Union im Zusammenhang mit der womöglich drohenden Stilllegung von Dieselfahrzeugen attackiert. „Mit ihren Plänen für das neue Verfahren bei der Abgasmessung droht nun Millionen Diesel- und Benzinfahrzeugen in Deutschland die Zwangsstilllegung“, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen […]

Jens Spahn (Archiv)

SPD fordert in Maskenaffäre Aufklärung von Spahn

Berlin () – Der konservative „Seeheimer Kreis“ in der SPD-Bundestagsfraktion fordert von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn Aufklärung über Maskengeschäfte in der Coronapandemie. Die Amtszeit des CDU-Politikers werfe aktuell „sehr viele berechtigte Fragen auf“, sagte Dirk Wiese, Sprecher des „Seeheimer Kreises“, dem „Spiegel“. Es seien „insbesondere Mitglieder der CDU und CSU“ gewesen, […]

Jens Spahn (Archiv)

Spahn weist Kritik an Begriff "Pandemie der Ungeimpften" zurück

Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die jüngste Kritik an seiner Formulierung aus dem Herbst 2021, es gebe eine „Pandemie der Ungeimpften“, zurückgewiesen. Er halte einen Widerspruch zwischen seinen Aussagen und der in einem Protokoll des Coronakrisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) hinterlegten Aussage eines RKI-Abteilungsleiters für „konstruiert“, […]

Christian Drosten (Archiv)

RKI-Protokolle: Drosten weist Vorwürfe zurück

Berlin () – Christian Drosten, Leiter der Virologie an der Berliner Charité, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass sein Name in den bisher auf der RKI-Homepage veröffentlichten Protokollen bisher immer noch geschwärzt sei. „Ich habe alle Passagen freigegeben“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Das ist auch alles völlig unproblematisch, es […]

2G-Regel (Archiv)

RKI-Experten widersprachen Narrativ von "Pandemie der Ungeimpften"

Berlin () – Experten des Robert-Koch-Instituts (RKI) haben früh der Darstellung des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) im Jahr 2021 widersprochen, dass es eine „Pandemie der Ungeimpften“ gebe. Das geht aus Protokollen des RKI-Krisenstabs hervor, die bislang in der Öffentlichkeit unbekannt waren und nun von einer Journalistin publik gemacht wurden. […]

Carsten Linnemann und Jens Spahn (Archiv)

CDU-Generalsekretär verteidigt Spahn nach Masken-Klagen

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt davor, wegen der Masken-Klagen gegen die Bundesregierung und möglicher Fehler des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (SPD) „im Nachhinein den Besserwisser zu machen“. „Ich zolle Jens Spahn Respekt, dass er in den vergangenen Wochen in den Ausschuss des Parlaments gegangen ist und dort Stellung […]

Ermittler warnen vor zunehmender Gewalt wegen Cannabis

Ermittler warnen vor zunehmender Gewalt wegen Cannabis

Berlin () – Nach dem heftigen Konflikt zwischen deutschen und niederländischen Rauschgiftbanden um vermutlich 300 Kilogramm verschwundenes Cannabis im Raum Köln warnt der Bund deutscher Kriminalbeamter (BDK) vor weiteren ähnlichen schweren Straftaten wie Sprengstoffattacken und Entführungen. „Holland muss uns eine Mahnung sein“, sagte der nordrhein-westfälische BDK-Vorsitzende Oliver Huth der „Frankfurter […]

Karl Lauterbach (Archiv)

Lauterbach trennt sich in Maskenskandal von Anwälten

Berlin () – Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte interne Aufarbeitung der Maskenbeschaffung hat erste personelle Konsequenzen. Die FAZ schreibt in ihrer Samstagausgabe, das Ministerium habe sich in mindestens einem Fall mitten im Gerichtsverfahren von seinen Anwälten getrennt. „Die bisherigen Prozessbevollmächtigten werden die Beendigung des Mandats zeitnah anzeigen“, schreibt […]

Krankenwagen (Archiv)

Scharfe Kritik an Lauterbachs Reform der Notfallversorgung

Berlin () – Opposition und Kommunen üben scharfe Kritik an den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Reform der Notfallversorgung. „Minister Lauterbach hat bei der Reform der Notfallversorgung viel Zeit verloren und mit seinem Alleingang bei der Krankenhausreform zahlreiche Akteure vor den Kopf gestoßen“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Unionsbundestagsfraktion, […]

Jens Spahn (Archiv)

Spahn verteidigt umstrittene Corona-Masken-Beschaffung

Berlin/Milwaukee () – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, steht zu seiner Verantwortung als ehemaliger Bundesgesundheitsminister für die Kosten der Maskenbeschaffung in der Frühphase der Corona-Epidemie. Spahn sagte am Mittwoch dem TV-Sender „Welt“ beim Republikaner-Parteitag in Milwaukee: „Habe ich als Minister die Entscheidung getroffen? Ja klar, wer denn sonst […]

Ärztehaus (Archiv)

Kassenärzte plädieren für Versicherten-Bonus

Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert ein Bonusprogramm für Versicherte – wenn sie immer denselben Fach- oder Hausarzt als erste Anlaufstelle nutzen. Gegenüber „Bild am Sonntag“ sagte Gassen: „Wir plädieren schon seit Langem für eine gewisse Steuerung. Das heißt, dass Menschen sich vielleicht zunächst […]

Karl Lauterbach (Archiv)

Lauterbach beruft Beauftragte für Aufklärung von Maskenaffäre

Berlin () – Um Licht in die umstrittene Beschaffung von Schutzausrüstung in der Frühphase der Corona-Pandemie zu bringen, hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine interne Revision in seinem Haus angekündigt. Er habe die ehemalige Staatssekretärin im Justiz- und Verteidigungsministerium, Margaretha Sudhof (SPD), zur Aufklärungsbeauftragten für die Maskenvorgänge berufen, sagte Lauterbach […]

Apotheke (Archiv)

Apotheken müssen immer Menschen versorgen

Wiesbaden () – In Deutschland hat eine Apotheke Ende 2023 im Durchschnitt 4.819 Menschen versorgt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, kamen zehn Jahre zuvor auf eine Apotheke hierzulande noch durchschnittlich 3.909 Einwohner. Wie viele Menschen eine Apotheke versorgen muss, unterscheidet sich je nach Bundesland. Insbesondere in den […]

Biertrinker (Archiv)

Brauwirtschaft zeigt sich offen für Verbot von "begleitetem Trinken"

Berlin () – Der Deutsche Brauer-Bund zeigt sich offen für Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jährige zu verbieten. Eine Sprecherin des Verbandes sagte der „Rheinischen Post“: „Die deutsche Brauwirtschaft unterstützt wirksame und ausgewogene Präventionsstrategien.“ In Übereinstimmung mit der Bundesregierung sehe man den […]

Rotwein (Archiv)

Bundeselternrat für Verbot von Lachgas und "begleitetem Trinken"

Berlin () – Der Bundeselternrat hat sich offen gezeigt für Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und ein Ende des „begleitenden Trinkens“ von Jugendlichen im Beisein von Sorgeberechtigten anstrebt. „Als Bundeselternrat begrüßen wir die Pläne von Karl Lauterbach, Lachgas für Minderjährige, K.O.-Tropfen und […]

Jugendliche auf einer Parkbank mit Bier (Archiv)

Lauterbach will "begleitetes Trinken" abschaffen

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jährigen abschaffen. „Aus gesundheitspolitischer Sicht kann es zu diesem Thema keine zwei Meinungen geben“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Das sogenannte begleitete Trinken sollte untersagt werden.“ Die Anwesenheit von Erwachsenen würde an der Schädlichkeit […]

Heroin-Spritze (Archiv)

Drogenbeauftragter warnt vor synthetischen Opioiden

Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert (SPD), warnt vor synthetischen Opioiden. „Bislang konnten wir in Deutschland mit einem guten System der Arzneimittelkontrolle und einem starken Gesundheits- und Suchthilfesystem verhindern, dass Fentanyl und Co. zu einem Problem werden“, sagte er am Dienstag. Aber der […]

Krankenhaus (Archiv)

Private Pflegedienste für Steuerpläne bei Auslands-Fachkräften

Berlin () – Der Bundesverband privater Pflegedienste hat die Pläne der Bundesregierung für Steueranreize zugunsten ausländischer Fachkräfte gegen Kritik verteidigt. „Alle Schritte, um internationale Kräfte zu einer Tätigkeit in Deutschland zu motivieren, begrüßen wir“, sagte Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zugewanderte Kräfte […]

Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv)

Gesundheits-Checks während Corona seltener in Anspruch genommen

Berlin () – Während der Corona-Pandemie haben die Menschen in Niedersachsen Gesundheits-Check-Ups deutlich seltener in Anspruch genommen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) und beruft sich dabei auf Abrechnungsdaten des Instituts für Gesundheitssystemforschung der Barmer Krankenkasse. Demnach nutzte in den Jahren 2022 und 2021 nur etwa jeder Fünfte (rund […]

Heroin-Spritze (Archiv)

Neue EU-Drogenagentur startet

Lissabon/Berlin () – Die neue Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) ersetzt ab Mittwoch die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD). Diese war bereits seit 1995 in Lissabon tätig. Mit der namentlichen Änderung werden die Kompetenzen der Einrichtung gestärkt. Unter anderem soll sie in Zukunft auch den Mischkonsum von Drogen […]

Seniorin mit Helferin (Archiv)

Caritas sieht "sozialen Sprengstoff" bei Zukunft der Pflege

Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung Wohlhabende stärker zu belasten. „Die Zukunft der Pflege birgt erheblichen demografischen und sozialen Sprengstoff“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Die Bundesregierung darf diese Riesenaufgabe nicht einfach in die […]

Schule mit Corona-Hinweis (Archiv)

Drosten streitet Rat zu flächendeckenden Schulschließungen ab

Berlin () – Der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, hat bestritten, dass die wissenschaftlichen Berater den Bundes- und Landesregierungen während der Corona-Pandemie die bundesweite Schließung von Schulen empfohlen haben. „Wir haben uns explizit nicht für flächendeckende Schulschließungen ausgesprochen“, sagte Drosten dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Wir hatten in Deutschland ganz […]

Christian Drosten (Archiv)

Drosten besorgt über Vogelgrippe-Ausbrüche in USA

Berlin () – Christian Drosten, Chef-Virologe der Berliner Charité, hat angesichts des massiven Ausbruchs von „H5N1“ in den USA das Vogelgrippevirus als möglichen Auslöser für eine kommende Pandemie bezeichnet. „So etwas hat es vorher noch nicht gegeben, solche extrem großen Ausbrüche bei Kühen – alle Fachleute sind besorgt“, sagte Drosten […]

Jens Spahn am 27.06.2024

Spahn verteidigt Vorgehen bei Corona-Masken-Beschaffung

Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken gegen Kritik verteidigt. Er frage sich, ob seine Kritiker vergessen hätten, wie die Lage damals gewesen sei, sagte er am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde zur Aufarbeitung der Corona-Masken-Beschaffung. „Es war […]

Helge Braun (Archiv)

Braun sieht Deutschland schlecht vorbereitet auf neue Pandemien

Berlin () – Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht Deutschland schlecht gerüstet auf mögliche neue Pandemien. „Wenn sich Bund und Länder da nicht vorbereiten, kommen wir das nächste Mal wieder in eine unnötige Mangelsituation“, sagte Braun dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Vor allem bei der präventiven Versorgung mit Masken sieht […]

Plenarsitzung im Bundestag (Archiv)

SPD offen für Gewissensentscheidung bei Schwangerschaftsabbrüchen

Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hält sich einen Gruppenantrag bei der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen offen. „Ich glaube, man muss politisch immer gucken, wie man wichtige Positionen voranbringt“, sagte die rechtspolitische Sprecherin Sonja Eichwede dem „Tagesspiegel“. Zuerst will die SPD bei der Abschaffung des Paragrafen 218 im Strafgesetzbuch, der die Strafbarkeit […]

Krankenhaus (Archiv)

Sozialverband kritisiert Finanzierungsplan für Krankenhausreform

Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert die von der Ampelkoalition geplante Finanzierung der erwarteten Milliardenkosten für die Krankenhausreform. Die Absicht der Koalition, die Kosten von 50 Milliarden Euro zur Hälfte aus Beiträgen der gesetzlich Versicherten zu bezahlen, sei eine „Zweckentfremdung“ der Mittel und müsse gestoppt werden, sagte SoVD-Vorstandschefin […]

Gyde Jensen (Archiv)

FDP gegen SPD-Vorstoß für Legalisierung der Abtreibung

Berlin () – Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, lehnt den Vorstoß der SPD-Fraktion für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ab. Es müsse intensiv und gewissenhaft diskutiert werden, sagte Jensen dem „Tagesspiegel“. Der Bericht der Kommission sei keine Handlungsanweisung, sondern Grundlage für eine Gewissensentscheidung. Sie schließe sich ihrem Parteivorsitzenden […]

Steffen Kampeter (Archiv)

Steigende Sozialbeiträge: BDA warnt vor "Netto-Diebstahl"

Berlin () – Angesichts der vom IGES Institut prognostizierten starken Steigerung der Sozialbeiträge in den nächsten zehn Jahren warnen die Arbeitgeber vor deutlichen Lohnverlusten für die Beschäftigten und fordern Reformen der Bundesregierung. Zu „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter: „Die Sozialabgaben steigen immer weiter […]

Sandra Bubendorfer-Licht (Archiv)

Widerstand in FDP-Fraktion gegen neue Organspenden-Initiative

Berlin () – Die religionspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Sandra Bubendorfer-Licht, kritisiert die neue parlamentarische Initiative zur Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende. „Dieser Vorstoß gaukelt eine einfache Lösung vor, die vor Gericht wenig Bestand haben dürfte“, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben). „Ein solch massiver staatlicher Eingriff […]

Krankenhaus (Archiv)

Krankenhausgesellschaft unterstützt Vorstoß zur Widerspruchslösung

Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft unterstützt den neuen Vorstoß für die Einführung einer Widerspruchslösung in der Organspende. „Die Widerspruchslösung kann für mehr gerettete Leben sorgen, da sich die Menschen so aktiv mit der Frage der Organspende auseinandersetzen müssen“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Viel zu viele […]

Corona-Werbung der Bundesregierung (Archiv)

Ampel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern

Berlin () – Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus. Grünen und FDP geht das aber nicht weit genug – sie fordern zusätzlich eine Enquetekommission, die Lehren aus den Pandemiejahren ziehen soll. „Aus meiner Sicht wäre der Bürgerrat ein absolut geeigneter Ort […]

Organspendeausweis (Archiv)

Organspende: Neue Initiative für Widerspruchslösung im Bundestag

Berlin () – Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will mit einer neuen fraktionsübergreifenden Initiative eine Widerspruchslösung bei der Organspende erreichen. Man sei zuversichtlich, dass das dieses Mal gelingen werde, „weil sich der Bundestag in dieser Wahlperiode anders zusammensetzt“, sagte Sabine Dittmar (SPD) am Montag bei der Vorstellung der Initiative in Berlin. […]

Christian Drosten (Archiv)

Drosten fordert mandatierten Expertenrat bei nächster Pandemie

Berlin () – Christian Drosten, Deutschlands wohl bekanntester Virologe, fordert von der Politik, bei einer nächsten Pandemie einen einzigen Expertenrat zu schaffen, der dann überwiegend mit von der Wissenschaft entsandten Experten besetzt sein solle. Das Kriterium für eine solche Besetzung solle ausschließlich „Kompetenz im jeweiligen Fachgebiet“ sein, nicht „Medienpräsenz oder […]

Hühner (Archiv)

Virologe beklagt US-Intransparenz bei Ausbreitung der Vogelgrippe

Berlin () – Dem Virologen Christian Drosten bereitet die Ausbreitung der Vogelgrippe in den USA Sorgen. Fachkollegen beobachteten dort, dass das Virus H5N1 in Milchviehbeständen übertragen werde, sagte Drosten dem „Spiegel“. „Sie können gerade in manchen US-Bundesstaaten eine Tüte Milch aus dem Supermarktregal nehmen und testen. Dann haben Sie eine […]

Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen (Archiv)

Drosten befürwortet Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik

Berlin () – Der Virologe Christian Drosten zeigt sich offen für Forderungen aus der Politik, das Regierungshandeln während der Coronapandemie in einem Untersuchungsausschuss beziehungsweise einer Enquetekommission aufzuarbeiten. „Ich bin mir nicht sicher, ob eine parlamentarische Kommission das in der ganzen Breite erfassen kann, ob da alle zu Wort kämen, die […]

Gesundheitsministerium (Archiv)

Krankenkassen verzeichnen erhebliches Defizit im ersten Quartal

Berlin () – Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten 2024 ein Defizit in Höhe von 776 Millionen Euro erzielt. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mit. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen demnach zum Quartalsende rund 7,6 Milliarden Euro. Dies entspricht 0,3 Monatsausgaben und somit dem Eineinhalbfachen […]

Seniorin mit Helferin (Archiv)

DRK macht Bundesländer für hohe Pflegekosten verantwortlich

Berlin () – Die deutsche Rotkreuz-Präsidentin Gerda Hasselfeldt fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der deutschen Pflegepolitik. Die Situation in Pflegeeinrichtungen sei „äußerst besorgniserregend“, sagte sie „Ippen-Media“. Hasselfeldt beklagt immer weiter steigende Kosten für zu Pflegende, sowohl über den Pflegebeitrag als auch den Eigenanteil. „Es gibt viele Pflegebedürftige etwa im ambulanten […]

Seniorin mit Helferin (Archiv)

Städtetag ruft Ampelregierung zu Pflege-Offensive auf

Berlin () – Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung konkrete Schritte zur Verbesserung der Pflege. Es herrsche „akuter Mangel an altersgerechtem Wohnraum“, sagte die Vizepräsidentin des Kommunalverbands, Katja Dörner, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Daher müssten Bund und Länder ihre Förderprogramme für barrierefreie Wohnungen aufstocken, und auch die Kranken- […]

Wettbüro (Archiv)

Bundessuchtbeauftragter fordert Debatte über Sportwetten

Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert, sieht die Fußballverbände angesichts zunehmender Werbung für Sportwetten in der Pflicht. „Wir brauchen eine Debatte über Sportwetten“, sagte Blienert der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Mit Sorge sehe ich die immer weiter wachsende Abhängigkeit des Fußballs von Sportwettenanbietern.“ Vereine […]

Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr: Inkrafttreten verzögert sich

Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr: Inkrafttreten verzögert sich

Berlin () – Nach dem Beschluss des Bundestages zu THC-Grenzwerten im Straßenverkehr wird eine Entscheidung des Bundesrates verzögert. Das berichtet die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf Länderkreise. Demnach hat der sogenannte Ständige Beirat einer Fristverkürzungsbitte der Regierungsfraktionen nicht entsprochen. Damit wird der Bundesrat sich mit dem Gesetz […]

Gazastreifen (Archiv)

UN-Palästinenserhilfswerk bittet um weitere Unterstützung

Gaza () – Der Chef des Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, hat auch mit Blick auf den Reformbedarf seiner Organisation Deutschland um politische Unterstützung gebeten und weitere Mittel gefordert. „Zuerst brauchen wir mehr Geld, weil wir es mit einer absolut beispiellosen Krise zu tun haben“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ […]

Krankenhaus (Archiv)

Gesundheitsministerium will Klinikatlas nicht abschalten

Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen aus den Ländern zurückgewiesen, den umstrittenen Bundes-Klinikatlas abzuschalten. Es fänden „kontinuierlich“ Updates statt, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Grundsätzlich nehme man die Kritik der Fachgesellschaften „sehr ernst“, fügte er hinzu. „Sie enthält wichtige Hinweise, um den Klinikatlas zu verbessern.“ […]

Krankenhaus (Archiv)

Druck auf Lauterbach wegen Klinikatlas nimmt zu

Berlin () – Der Druck auf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des von ihm initiierten Bundes-Klinikatlas nimmt zu. In einem Schreiben an Lauterbach, über das der „Spiegel“ berichtet, fordert die Gesundheits- und Justizministerin von Schleswig-Holstein, Kerstin von der Decken (CDU), den Atlas „umgehend abzuschalten, bis eine Fehlleitung der Patientinnen und […]

Krankenhaus (Archiv)

Private Krankenversicherungen rechnen mit deutlichem Beitragsanstieg

Berlin () – Der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) rechnet mit einem sprunghaften Anstieg des Gesamtbeitragssatzes der Sozialversicherungen bis zum Jahr 2035. Bis 2035 sei mit 51 Prozent Gesamtbeitrag zu rechnen, heißt es in einer Berechnung, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Freitag berichtet. Alle Sozialversicherungen zusammen umfassten derzeit […]

Robert-Koch-Institut (Archiv)

Corona-Protokolle des RKI weitestgehend ungeschwärzt veröffentlicht

Berlin () – Im Streit um die Veröffentlichung der Pandemie-Krisenstabsprotokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist ein größerer Teil davon nun weitestgehend ungeschwärzt zur Verfügung gestellt worden. Man tue das „aufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt“, teilte das RKI am Donnerstag mit. Aufgrund einer Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) seien die Protokolle im […]

Drogendealer (Archiv)

Faeser alarmiert über steigende Zahl von Drogentoten

Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich angesichts der steigenden Zahl von Drogentoten alarmiert. „Jeder einzelne Todesfall zeigt, wie Drogen wie Heroin und Kokain Menschen zerstören“, sagte Faeser anlässlich der am Mittwoch veröffentlichten Zahlen des Bundesdrogenbeauftragten. „Besonders deutlich ist der Anstieg der Todeszahlen in Zusammenhang mit Kokain und […]

Aufgezogene Impfspritzen (Archiv)

Verteidigungsministerium hebt Corona-Impfpflicht für Soldaten auf

Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium hat die Abschaffung der Corona-Impfpflicht für Soldaten beschlossen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe die allgemeine Duldungspflicht für die Covid-19-Impfung für Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der sogenannten Basis-Immunisierung aufgehoben, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Demnach sei er einer Empfehlung des Inspektors […]

Karl Lauterbach am 29.05.2024

Lauterbach will Twitter nicht "rechten Hetzern" überlassen

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schließt einen Rückzug von Twitter aus. „Ich möchte diese Kanäle nicht den rechten Hetzern und den Fake News überlassen“, sagte der Minister am Mittwoch auf der Digitalmesse „Republica“. Es seien auch „sehr viele vernünftige Leute“ auf dem mittlerweile in X umbenannten Netzwerk Twitter […]

Klassenraum in einer Schule (Archiv)

Pflegerat wirbt für Schulfach Gesundheit und Pflege

Berlin () – Der deutsche Pflegerat wirft der Politik ein jahrzehntelanges Verschleppen der dringend benötigten Pflegereform vor. „Die demografische Entwicklung kennen wir – seit 25 Jahren rechnen wir uns vor, dass die Babyboomer pflegebedürftig werden“, sagte Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerats, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Diese Entwicklung müsse doch […]

Seniorin im Rollstuhl (Archiv)

Caritas-Verband will "politische Power" für pflegende Angehörige

Berlin () – Der Caritas-Verband fordert, künftig intensiver als bisher pflegende Angehörige zu unterstützen. „Angesichts der drastisch gestiegenen Zahl an pflegebedürftigen Menschen in Deutschland ist es dringend geboten, eine soziale Infrastruktur zu schaffen, die tags und nachts die Angehörigen entlastet“, sagte Verbandspräsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). […]

Fred-Holger Ludwig (Archiv)

Senioren-Union drängt auf Finanzreform für Pflegeversicherung

Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Fred-Holger Ludwig, erhebt wegen fehlender Reformen der Pflegeversicherung schwere Vorwürfe gegen die Ampelkoalition. „Dass die Ampel in dieser Legislatur keine Finanzreform für die Pflegeversicherung mehr hinbekommt, ist ein Armutszeugnis“, sagte Ludwig der . „Man sieht hier wieder einmal, welchen Stellenwert die […]

Seniorin im Rollstuhl (Archiv)

Pflegerat rechnet mit 500.000 fehlenden Pflegekräften

Berlin () – Der Deutsche Pflegerat (DPR) warnt angesichts des starken Anstiegs der Pflegepatienten vor einem dramatischen Mangel an Pflegekräften in den nächsten Jahren. Zu „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Verbandspräsidentin Christine Vogler, die Zahl der fehlenden Mitarbeiter in der Pflege werde sich „bis 2034 voraussichtlich auf 500.000 erhöhen, da wir immer […]

Seniorin mit Helferin (Archiv)

Gesundheitsminister will Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen. „Viele Betroffene empfinden es als entwürdigend, am Ende ihres Lebens, in dem sie hart gearbeitet haben, auf das Sozialamt angewiesen zu sein“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Deshalb brauchen wir eine Entstigmatisierung dieser Unterstützung.“ Um den Betroffenen […]

Sonnenbaden auf einer Wiese (Archiv)

Lauterbach will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen. „Der Klimawandel wird Hitzeschutz zu einem Dauerproblem machen“, sagte er am Freitag in Berlin bei der Vorstellung des Hitzeschutzplans. „Darauf muss Deutschland systematisch vorbereitet werden. Sonst sterben in jedem Sommer Tausende Bürger unnötigerweise“, fügte er hinzu. […]

Union will Bundestag zur "cannabisfreien Zone" machen

Union will Bundestag zur "cannabisfreien Zone" machen

Berlin () – Die Union fordert Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) auf, den Deutschen Bundestag zur „cannabisfreien Zone“ zu machen. Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Das Cannabisverbot muss dann ausgeweitet werden – im Bundestag gehören auch keine Haschkekse auf den Tisch.“ Schnieder ergänzte: „Der Bundestag muss zur […]

Karl Lauterbach (Archiv)

Lauterbach attackiert Lobbygruppen

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt den Lobbygruppen eine Mitschuld am schlechten Zustand des deutschen Gesundheitswesens. „Jetzt stehen die Krankenhäuser mit dem Rücken zur Wand und die älteren Hausärzte wollen aus lauter Frustration ihre Praxen aufgeben“, sagte er dem Magazin Focus. „In der Digitalisierung ist 20 Jahre nichts […]

Krankenhaus (Archiv)

Lauterbach: Fehlende Klinik-Spezialisierung kostete Menschenleben

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass die fehlende Spezialisierung in Krankenhäusern in der Pandemie Menschenleben gekostet hat. Beim Einsatz von ECMO-Geräten – Maschinen zur Sauerstoffanreicherung des Bluts außerhalb des Körpers – seien in Deutschland während der Corona-Pandemie im Vergleich zu Frankreich „wahrscheinlich etwa doppelt so […]

Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv)

Kassenärzte dringen auf Nachbesserung beim Hausärztegesetz

Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert die Ampel-Koalition auf, das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz im Bundestag deutlich nachzubessern. Das Gesetz sei lediglich „ein erster Schritt in die richtige Richtung“, sagte der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen der „Bild“. „Es kann tatsächlich zur Verbesserung der Lage der Hausärzte beitragen. Wir erwarten jetzt, dass im […]

Karl Lauterbach und Claudia Roth am 22.05.2024

Kabinett beschließt Gesetzentwürfe von Lauterbach und Roth

Berlin () – Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch unter anderem Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) auf den Weg gebracht. Lauterbach will mit seinem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung die hausärztliche Versorgung verbessern. Unter anderem soll die Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren […]

Rettungsdienst (Archiv)

Verhandlungen über Arbeitszeiten im Rettungsdienst abgebrochen

Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat die Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) über eine kürzere Höchstarbeitszeit im Rettungsdienst abgebrochen. „Auch nach etlichen Gesprächen und vier Verhandlungsrunden haben die kommunalen Arbeitgeber offensichtlich die Zeichen der Zeit nicht verstanden“, sagte Verdi-Verhandlungsführerin Sylvia Bühler am Mittwoch. „Statt mit einem […]

Krankenhaus (Archiv)

Gemeindebund pocht auf bessere medizinische Versorgung auf dem Land

Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat eindringlich dazu aufgerufen, die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. „Eine gute medizinische Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die Zustände seien mancherorts kaum noch tragbar. In vielen Regionen […]

Krankenhaus (Archiv)

Bundes-Klinik-Atlas veröffentlicht

Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am Freitag den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas online veröffentlicht. Damit sollen Bürger zentral erfahren können, welche Klinik welche Leistung mit welcher Qualität anbietet. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Freitag von einem „übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel in Deutschland“. Der Bundes-Klinik-Atlas mache „unsere stationäre Versorgung […]

Ärztehaus (Archiv)

Spitzenverband der Fachärzte bekommt zu Mitte Juni neuen Chef

Berlin () – Der Spitzenverband der Fachärzte (Spifa) bekommt einen neuen Chef. Laut einem Bericht von Business Insider soll Sven-Frederik Balders zum 15. Juni 2024 neuer Hauptgeschäftsführer werden und damit Robert Schneider ablösen, der am 1. Juli zur Kassenärztlichen Bundesvereinigung wechselt. Der Spitzenverband der Fachärzte ist eine der wichtigsten Ärzte-Lobbyorganisationen […]

Marco Buschmann (Archiv)

Buschmann warnt vor Slogan "Folgt der Wissenschaft"

Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnt vor Verkürzungen im Diskurs wie dem Slogan „Folgt der Wissenschaft“. Politik sei auf Beratung angewiesen. „Aber Wissenschaft im Singular ist bereits eine Groteske“, schreibt Buschmann in einem Beitrag für die FAZ (Donnerstagsausgabe). Mit Blick auf die Corona-Pandemie und den Klimaschutz äußert er, […]

Kampagnenplakat des Bundesgesundheitsministeriums (Archiv)

Haushaltsausschuss gibt Gelder für junge Long-Covid-Patienten frei

Berlin () – Der Haushaltsausschuss hat für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long Covid 52 Millionen Euro freigegeben. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Haushaltskreise. Mit den Mitteln soll die Versorgung entsprechend verbessert und ausgebaut werden. Die SPD-Fraktion im Bundestag hatte sich in den Haushaltsverhandlungen dafür […]

Krankenhaus (Archiv)

Unionsfraktion sieht Krankenhausreform vor dem Scheitern

Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, an den Ländern vorbei zu agieren und damit ein Scheitern der Krankenhausreform zu riskieren. „Der verspätete Kabinettsbeschluss kann über die völlig festgefahrene Debatte nicht hinwegtäuschen“, sagte Sorge der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die Reform […]

Krankenhaus (Archiv)

Krankenhausgesellschaft zweifelt an Erfolg von Klinikreform

Berlin () – Thomas Lemke, Vizepräsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, erwartet, dass die Krankenhausreform ihre Ziele nicht erfüllen wird. „Die Ziele, die diese Reform mit sich gebracht hat: Es darf nicht mehr ums Geld gehen, Entökonomisierung, weniger Bürokratie, mehr Qualität und dafür zu sorgen, dass die wenigen Menschen, die wir haben, […]

Ärztehaus (Archiv)

Hausärzte begrüßen Boni zur Steuerung von Patienten

Berlin () – Die Hausärzte begrüßen Bonusmodelle zur Senkung der Zahl der Arztbesuche und fordern eine rasche Einführung. „Patientensteuerung ist das Gebot der Stunde, ansonsten bewegt sich das System langsam, aber sicher in Richtung Kollaps“, sagte der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Das spüren nicht nur […]

Cannabis (Archiv)

Bundesregierung ebnet Weg für legalen Verkauf von Cannabis

Berlin () – Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) treibt die Legalisierung von Cannabis voran. In einem Verordnungsentwurf hat das von Cem Özdemir (Grüne) geführte Ministerium jetzt die Vollzugsbehörde für die „Erlaubnis und Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken“ festgelegt: die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, wie der „Spiegel“ berichtet. Branchenexperten […]

Krankenhaus (Archiv)

Lauterbach signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Klinikreform

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stimmt die Beteiligten im Zuge der Krankenhausplanung auf anstrengende Verhandlungen ein, zeigt sich aber offen für Vorschläge. „Zunächst steht uns eine schwere Zeit bevor, weil wir das Gesetz durch das Kabinett bekommen müssen“, sagte Lauterbach der „Neuen Westfälische“ (Dienstagsausgabe). „Ich bin aber gesprächsbereit […]

Frank Werneke (Archiv)

Versicherungsbeiträge: Verdi droht mit Verfassungsklage

Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat der Ampel angesichts der Haushaltseinsparungen und der Klinikreform mit einer Verfassungsklage gedroht. „Wenn die Bundesregierung erneut zulasten der Beitragszahler in die Kassen der Bundesagentur für Arbeit greifen will, werden wir eine Verfassungsklage einreichen“, sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das gleiche […]

Justiz klagt über enorme Herausforderungen durch Cannabis-Gesetz

Justiz klagt über enorme Herausforderungen durch Cannabis-Gesetz

Berlin () – Das Cannabis-Gesetz, das seit 1. April gilt, wird für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zu einer enormen Belastung. Das schreibt die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Abfrage bei den Landesjustiz- und Innenministerien aller Bundesländer. Die „Amnestie“ führt dabei bereits zu ersten greifbaren Ergebnissen: Eine hohe zweistellige […]

Studenten in einer Bibliothek (Archiv)

Studierendenwerk sieht Zunahme psychischer Probleme bei Studenten

Berlin () – Das Deutsche Studierendenwerk sieht eine starke Zunahme schwerer psychischer Probleme bei Studenten seit der Pandemie. „Wir bemerken die Corona-Folgen in der psychosozialen Beratung der Studierendenwerke“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Studierendenwerke, Matthias Anbuhl, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Die Nachfrage ist stark angestiegen und auch die Themen […]

Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv)

Lindner lehnt Neuregelung von Paragraf 218 ab

Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner lehnt eine Neuregelung beim Schwangerschaftsabbruch ab und weist damit entsprechende Vorschläge einer von der Bundesregierung beauftragten Expertenkommission zurück. „Wir haben einen stabilen, funktionierenden gesellschaftlichen Konsens bei der Frage des legalen Schwangerschaftsabbruchs“, sagte der Bundesfinanzminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn man einen stabilen gesellschaftlichen Konsens […]

Schule mit Corona-Hinweis (Archiv)

Lauterbach offen für Aufarbeitung der Corona-Politik

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigt sich offen für eine Aufarbeitung politischer Fehler in der Pandemie. Er begrüße den Vorschlag, die Corona-Politik durch eine Enquete-Kommission oder einen Bürgerrat aufzuarbeiten, sagte Lauterbach dem Sender RTL. „Wenn das eine Aufarbeitung ist in der Sache, finde ich, das passt“, ergänzte er. […]

Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv)

Hausärzteverband warnt vor Rückkehr der Praxisgebühr

Berlin () – Der Hausärzteverband warnt vor einer Rückkehr der Praxisgebühr. „Die aktuellen Vorschläge um eine Wiedereinführung der Praxisgebühr setzen an der völlig falschen Stelle an“, sagte Markus Beier, Bundesvorsitzender des Verbands, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Anstatt über Gebühren sollte viel eher über notwendige Strukturreformen gesprochen werden, sodass die Gesundheitsversorgung […]

Cannabis-Wirtschaft kritisiert nachträgliche Verschärfung

Cannabis-Wirtschaft kritisiert nachträgliche Verschärfung

Berlin () – Die Cannabis-Wirtschaft übt scharfe Kritik an der von der Ampelkoalition geplanten nachträglichen Verschärfung des Gesetzes zur Legalisierung. Die Pläne bedeuteten eine „direkte Unterstützung der Organisierten Kriminalität“, weil sie eine Zurückdrängung des Schwarzmarktes erschwerten, heißt es in einem Schreiben des Branchenverbandes Cannabiswirtschaft an die Spitzen der Koalitionsfraktionen, über […]

Jens Spahn zu Corona-Zeiten (Archiv)

Spahn warnt vor "Querdenkergerichtshof" zu Corona-Maßnahmen

Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die zu seiner Zeit verhängten Corona-Maßnahmen verteidigt, aber auch eine „breite Diskussion“ angeregt. „Es ging nie darum, Wahrheiten zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit, sondern von Abwägung […]

Krankenhaus (Archiv)

Lauterbach will Nierenspenden deutlich erleichtern

Berlin () – Um den Organmangel in Deutschland zu reduzieren, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, über den der „Stern“ berichtet. Dem Entwurf zufolge soll künftig das bisher vorgeschriebene „Näheverhältnis“ bei der sogenannten Überkreuzspende wegfallen. Bislang dürfen Paare, bei denen einer dem […]

Weggeworfener Mundschutz (Archiv)

Steuerzahlerbund beklagt Geldverschwendung bei Maskenbeschaffung

Berlin () – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, kritisiert das Handling beim Kauf von Corona-Masken massiv. Er sagte nach Lektüre des Berichts des Bundesrechnungshofes der „Bild am Sonntag“, dass die Entscheidungen „während der Akutphase der Pandemie politisch aufgearbeitet“ werden müssten. Dazu komme ein Untersuchungsausschuss infrage. „Das Desaster […]

Hinweis auf Abstandsgebot auf Spielplatz (Archiv)

Ampelkoalition erwägt Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Berlin () – Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen. „Wir schlagen als ersten Schritt einen Bürgerrat vor, in dem zufällig ausgewählte Menschen ihre Erlebnisse schildern und Empfehlungen für die Zukunft aussprechen können“, sagte Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Tagesspiegel“ am Donnerstag. Auch Grüne […]

Karl Lauterbach (Archiv)

Lauterbach lehnt Zigaretten-Verbot nach britischem Vorbild ab

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein striktes Zigaretten-Verbot, wie es sich in Großbritannien abzeichnet, ab und will statt Verboten auf Aufklärung setzen. „Verbote wirken gerade für junge Menschen oft nicht“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagsausgabe). „Wir setzen dagegen auf verstärkte Aufklärung, um den ersten […]

Alena Buyx (Archiv)

Corona-Protokolle: Ethikrat-Chefin kritisiert Vorgehen des RKI

Berlin () – Nach der Veröffentlichung interner Dokumente des Coronakrisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI) Ende März 2024 hat die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, das Vorgehen der Behörde kritisiert. „Es war kommunikativ nicht hilfreich, weil der Eindruck entstanden ist, dass es etwas zu verstecken gibt“, sagte Buyx dem „Tagesspiegel“. Das […]

Zigarette (Archiv)

Drogenbeauftragter offen für hartes Rauchverbot

Berlin () – Das geplante Tabakkauf- und -rauchverbot nach Geburtsjahrgang in Großbritannien ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, auch ein Modell für Deutschland. Der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) sagte Blienert: „An der Ernsthaftigkeit, mit der das Thema Rauchen in anderen Ländern angegangen wird, können wir uns ein Beispiel nehmen.“ […]

Krankenhaus (Archiv)

Lauterbach signalisiert zu Krankenhausreform Kompromissbereitschaft

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) signalisiert im Streit um die geplante Krankenhausreform Kompromissbereitschaft. Von den Ländern seien Forderungen gekommen, bei denen „wir uns definitiv bewegen können“, sagte er am Mittwoch in Berlin nach den Gesprächen mit den Vertretern der Länder und der Fraktionen. Es seien aber auch andere […]

Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv)

Ost-Grüne wollen DDR-Erfahrung in Abtreibungsdebatte einbeziehen

Berlin () – Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, regt angesichts der jüngsten Empfehlung einer Regierungskommission zur Liberalisierung von Abtreibungen eine Gesetzesänderung an. „Viele Menschen in Ostdeutschland können – auch wegen der geringen Bedeutung der Kirchen im Osten – kaum nachvollziehen, warum die Debatte um die […]

Lehrerverband warnt vor bekifften Schülern im Unterricht

Lehrerverband warnt vor bekifften Schülern im Unterricht

Berlin () – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, warnt nach der Anfang April erfolgten Teilfreigabe von Cannabis vor bekifften Schülern im Unterricht. Düll sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Die Gefahr bekiffter Schüler im Unterricht ist jetzt größer. Lehrer werden besonders gefordert sein.“ Betroffen seien vor allem die Schulen […]

Karl Lauterbach (Archiv)

Union: Lauterbach droht bei Ärztemangel-Beseitigung zu scheitern

Berlin () – Die Union im Bundestag wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, gegen die Interessen der Ärzteschaft zu arbeiten. „Karl Lauterbach kommt mit der Beseitigung des Ärztemangels nicht voran“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Tino Sorge, dem „Stern“. Immer wieder würden vollmundige Versprechen gemacht und nicht gehalten. „Angesichts […]

Karl Lauterbach (Archiv)

FDP kritisiert Lauterbach-Äußerung zum Ärztemangel

Berlin () – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erntet mit seinen Warnungen vor einem gravierenden Hausärztemangel Kritik auch in der eigenen Koalition. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben): „Es wäre ein Fehler, den Fokus ausschließlich nur auf hausärztlich tätige Ärztinnen und Ärzte zu legen. Ich […]

Britta Haßelmann (Archiv)

Haßelmann fordert breite Debatte um Abtreibungsrecht

Berlin () – Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, fordert, die Empfehlungen der Kommission zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts sollten „Auftakt für eine breite, gesellschaftliche Debatte in gegenseitigem Respekt für die unterschiedlichen Positionen sein“. „Der selbstbestimmte Schwangerschaftsabbruch bedarf in der frühen Phase der Schwangerschaft einer differenzierten Regelung außerhalb des Strafgesetzbuchs“, […]

2G-Regel während Corona-Pandemie (Archiv)

Michael Müller zeigt Verständnis für Kritik an Corona-Maßnahmen

Berlin () – In der Debatte über eine Aufarbeitung der Pandemie-Zeit zeigt Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Verständnis für Kritik an den Corona-Maßnahmen. Mit einem anderen Auftreten wäre etwa die Debatte über eine Impfpflicht anders verlaufen, sagte Müller am Montag im RBB-Inforadio. „Ich glaube, mit einer klaren Kommunikation […]

Blick vom Zahnarzt-Patientenstuhl (Archiv)

Bundeszahnärztekammer: Amalgam-Ersatz ab 2025 sicher

Berlin () – Die Bundeszahnärztekammer geht davon aus, dass ein Ersatzstoff für Amalgam, der komplett von den Krankenkassen bezahlt wird, ab 2025 zur Verfügung stehen wird. „Es gibt absolut die Ersatzstoffe, die einsetzbar dann sein werden“, sagte BZÄK-Präsident Christoph Benz dem Radiosender MDR Aktuell. Patienten könnten sicher sein, dass es […]

Karl Lauterbach (Archiv)

FDP stellt sich bei Lauterbachs Gesundheitskiosken quer

Berlin () – Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Gesundheitskioske werden wohl aufgrund von Widerstand aus den Reihen der FDP nicht kommen. Die Liberalen sind dagegen und haben sich offenbar durchgesetzt: In einem Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, hat das Bundesgesundheitsministerium die Gesundheitskioske nun wieder komplett […]

Ärztehaus (Archiv)

Lauterbach verspricht Kassenpatienten schnellere Arzttermine

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will im Zuge seiner Gesundheitsreform die Wartezeiten gesetzlich Versicherter auf einen Hausarzttermin deutlich verkürzen. „Patienten werden künftig deutlich einfacher einen Arzttermin bekommen“, sagte er der „Bild“ (Samstagsausgabe). „Die Wartezimmer der Hausärzte in den Praxen werden leerer, weil überflüssige Quartalschecks und Besuche für Rezeptverlängerungen […]

Karl Lauterbach (Archiv)

Bericht: Lauterbach verzichtet vorerst auf Gesundheitskioske

Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich offenbar von dem noch in dieser Legislatur geplanten großflächigen Start der Gesundheitskioske verabschieden. In einem neuen Entwurf des zugrunde liegenden Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes, über den das „Handelsblatt“ berichtet, findet sich das Vorhaben nicht mehr. Das gilt auch für das geplante Förderprogramm für zusätzliche […]

Gerald Gaß am 11.04.2024

Gaß erwartet Scheitern der Krankhausreform

Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sieht die umstrittene Krankenhausreform von Karl Lauterbach (SPD) vor dem Aus. „Die große Strukturreform wurde von Seiten des Ministeriums so schlecht gemanagt, dass sie vor dem Scheitern steht“, sagte Gaß der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Wir haben noch immer keinen […]

Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv)

Ampel-Jugendorganisationen für Streichung von Abtreibungs-Paragraf

Berlin () – In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen „Die Ampelkoalition muss sich umgehend daran machen, Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). Auch die Bundessprecherin der Grünen Jugend, […]

Tabletten (Archiv)

Chinas Anti-Spionage-Gesetz gefährdet Arzneimittelversorgung

Peking/Berlin () – Das im vergangenen Jahr verschärfte chinesische Anti-Spionage-Gesetz bedroht offenbar die Arzneimittelversorgung in Deutschland. Weil die Inspekteure deutscher Behörden aus Angst vor einer Festnahme nicht mehr nach China reisen wollen, können wichtige Zertifikate nicht mehr ausgestellt werden, die für den Import von in China hergestellten Wirkstoffen und Arzneimitteln […]

Eva Högl (Archiv)

Högl verteidigt Verlängerung der Corona-Impfvorgabe für Soldaten

Berlin () – Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, auch ein Jahr nach dem offiziellen Ende der Corona-Pandemie an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten festzuhalten. Sie finde die Entscheidung „nachvollziehbar“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Ich habe keinen Zweifel daran, dass das Verteidigungsministerium […]

Lobbyisten aus dem Gesundheitswesen am 11.04.2024

Gesundheitsorganisationen rechnen mit Lauterbach ab

Berlin () – Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab. Vor allem die Art und Weise, wie Lauterbach Politik betreibe und diese kommuniziere, lehne man ab, heißt es in der gesundheitspolitischen Bilanz, die die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), […]

Robert-Koch-Institut (Archiv)

RKI erklärt Grippe- und RSV-Welle für beendet

Berlin () – Die Grippewelle und die RSV-Welle in Deutschland sind beendet. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Donnerstag in seinem aktuellen Wochenbericht zu akuten respiratorischen Erkrankungen mit. Demnach endete die Grippewelle nach 15 Wochen mit der Woche vom 18. bis 24. März. Die RSV-Welle begann drei Wochen früher und kam […]