Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) betrachtet die Einigung der EU-Staaten auf das europäische Pharmapaket als einen bedeutenden Fortschritt zur Stärkung des Standorts Europa und zur Förderung von Innovationen. Die Reform, die umfassende Änderungen im europäischen Arzneimittelrecht beinhaltet, soll Forschung, Entwicklung und Produktion von Arzneimitteln in Europa attraktiver machen, insbesondere bei kritischen […]
Deutschland
562 Beiträge
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat umfassende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt, um die stetig steigenden Krankenkassenbeiträge zu stoppen. Sie betont die Notwendigkeit, die bestehenden Strukturen zu modernisieren und die Effizienz zu verbessern, ohne die Versorgungsqualität zu gefährden. Warken verspricht, dass das Solidarsystem erhalten bleibt und den Menschen eine verlässliche Gesundheitsversorgung garantiert […]
Patientenschützer kritisieren die Bundesregierung, da diese die geplante Ausweitung der Eintragungsmöglichkeiten ins Organspenderegister nicht umsetzt, was die Glaubwürdigkeit im Bereich Organspendebereitschaft untergräbt. Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, weist darauf hin, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Eintragung an Ausweisstellen nicht umgesetzt werden, wodurch der Zugang für Bürger eingeschränkt bleibt. Zudem […]
Die Mitarbeiter in Deutschlands obersten Behörden sind im Jahr 2024 überdurchschnittlich oft krank, mit durchschnittlichen Fehltagen von 15,2 Tagen in den Bundesbehörden und 21,1 Tagen in nachgelagerten Behörden. Besonders hohe Krankenstände zeigen der Bundesrat mit 25,2 Tagen und der Bundestag mit 22,3 Tagen, während das Bundesumweltministerium deutlich niedrigere Werte von […]
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert, dass Politiker bei den anstehenden Strukturreformen mit gutem Beispiel vorangehen und eigenen Beitrag leisten, insbesondere in der Altersvorsorge. Er spricht sich für eine Gesundheitsreform aus, die die Zahl der Operationen reduzieren und den Gebrauch von Notaufnahmen für nicht dringende Fälle einschränken sollte. Linnemann betont, dass in […]
Der Sozialverband VdK unterstützt die SPD-Forderung, Miet- und Kapitaleinkünfte systematisch zur Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung heranzuziehen, fordert jedoch substantielle Freibeträge für Kleinsparer. Präsidentin Verena Bentele betont, dass es an der Zeit sei, auch hohe Gewinne aus Aktienhandel und Vermietung zur Finanzierung des Sozialversicherungssystems heranzuziehen. Ähnlich äußert sich Michaela […]
Hendrik Streeck, der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, warnt vor der neuen Designerdroge Cychlorphin, die in Deutschland nachgewiesen wurde und als extrem potent und lebensgefährlich gilt. Er fordert ein schnelles Monitoring- und Frühwarnsystem für neue Drogenentwicklungen sowie die flächendeckende Verfügbarkeit von Naloxon, einem lebensrettenden Gegengift zu Opioiden. Streeck betont, dass insbesondere das […]
In Deutschland fehlen über 1.500 Lebensmittelkontrolleure, wodurch die behördlichen Kontrollen deutlich unter den vorgeschriebenen Zahlen liegen. Der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure (BVLK) kritisiert, dass aufgrund des Personalmangels nur noch die dringendsten Bereiche kontrolliert werden können und fordert verbesserte personelle und technische Ressourcen. Trotz der Notwendigkeit für mehr Kontrollen wurde von der […]
Heidi Reichinnek, die Chefin der Linksfraktion, kritisiert scharf die Vorschläge des Wirtschaftsrates der CDU, die unter anderem eine Begrenzung des Arbeitslosengeldes und die Abschaffung der „Mütterrente“ sowie der „Rente mit 63“ vorsehen. Sie sieht diese Ideen als Angriffe auf die Mehrheit der Bevölkerung, die nur auf die Arbeitskraft reduziert werde. […]
Die CDU hat den Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland abgelehnt. Die Antragskommission erklärte, dass die Partei Steuererhöhungen grundsätzlich ablehne, obwohl Günther die Maßnahme als notwendig aufgrund gesundheitlicher und gesellschaftlicher Kosten des hohen Zuckerkonsums erachtete. Sein Antrag zielte auf die Besteuerung von zuckerhaltigen Getränken, […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius versichert, dass die Musterungen für den neuen Wehrdienst ohne Demütigungen ablaufen werden, insbesondere in Bezug auf intime Untersuchungen, die nach menschenwürdigen Grundsätzen durchgeführt werden sollen. Er reagierte auch auf die Kritik an dem Bundeswehr-Werbeslogan, indem er betonte, dass viele junge Menschen bereit sind, einen Beitrag zur Sicherheit […]
Der Bundestag hat das Kritis-Dachgesetz verabschiedet, um die Resilienz kritischer Infrastrukturen in Deutschland zu stärken und eine EU-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Mit breiter Zustimmung aus verschiedenen Parteien zielt das Gesetz darauf ab, die Versorgungssicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, indem es Vorgaben zur Identifizierung und Registrierung von Betreibern kritischer Anlagen […]
Fast die Hälfte der Bewohner von Pflegeheimen in Deutschland ist auf Sozialhilfe angewiesen, was 2024 etwa 353.575 Menschen betrifft. Dies stellt einen Anstieg von 19.000 Personen im Vergleich zum Vorjahr dar und führt zu der Warnung, dass Pflegeheime zunehmend als Armutsfalle wirken. Sahra Wagenknecht fordert zudem einen Pflegekostendeckel von 1.000 […]
In Europa nimmt die Beschlagnahmung von illegalem Cannabis aus den USA und Kanada stark zu, wie die Europäische Drogenbehörde Euda in einer internen Warnung an die Mitgliedstaaten mitteilt. 2024 wurden bereits erhebliche Mengen beschlagnahmt, und 2025 zeigt sich eine weitere markante Steigerung, insbesondere in Deutschland und Belgien, wo die Zöllner […]
Die Grünen zeigen Bereitschaft, die Promillegrenze für Radfahrer auf 1,1 Promille zu senken, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. Die verkehrspolitische Sprecherin Swantje Michaelsen betont, dass auch eine Verbesserung der Radwegenetze notwendig ist, um die Sicherheit von Radfahrern zu gewährleisten. Gleichzeitig fordert die Union, den Cannabis-Konsum von Radfahrern ebenfalls […]
Im Jahr 2025 wurden in Deutschland 66,4 Milliarden Zigaretten versteuert, was einen leichten Anstieg von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt, jedoch einen Rückgang von über 50 Prozent seit 1991 bedeutet. Der Pro-Kopf-Verbrauch betrug 795 Zigaretten, während sich der Absatz von anderen Tabakprodukten wie Wasserpfeifentabak und Zigarren deutlich verringert […]
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan plant, „strategische Allianzen“ mit Golfstaaten zu bilden, um gemeinsame Interessen wie den Wiederaufbau in Gaza und Syrien zu fördern. Sie betont die Wichtigkeit einer wertegeleiteten Entwicklungspolitik, die insbesondere den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt in den Mittelpunkt stellt. Angesichts nationaler und internationaler Budgetkürzungen will […]
Im Jahr 2025 starben in Deutschland etwa 1,0 Millionen Menschen, was im Vergleich zum Vorjahr einen leichten Rückgang darstellt. Trotz eines Anstiegs der Lebenserwartung bis zur Corona-Pandemie und einem starken Anstieg der Sterbefälle während der Pandemie zeigen die vorläufigen Daten für 2025, dass die Sterbefallzahlen im Jahresverlauf tendenziell unter den […]
Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, hat die Vorwürfe des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. zurückgewiesen, die eine strafrechtliche Verfolgung von Ärzten und Patienten in Deutschland betreffen. Dahmen bezeichnete diese Behauptungen als Teil eines politischen Kulturkampfes, der darauf abzielt, Vertrauen in staatliche Institutionen und evidenzbasierte Medizin zu untergraben und die […]
Die Linke fordert, obdachlosen Menschen in Berlin aufgrund der extremen Kälte sofortige Schutzräume anzubieten, indem leerstehende Bürogebäude und U-Bahnhöfe genutzt werden. Bundesgeschäftsführer Janis Ehling betont, dass in Berlin über 1,5 Millionen Quadratmeter Bürofläche ungenutzt sind, während viele Menschen keinen warmen Schlafplatz finden. Er kritisiert die Berliner Verkehrsgesellschaft, die U-Bahnhöfe wegen […]
Trotz der Einführung der digitalen Patientenakte (ePA) und der verpflichtenden Befüllung mit relevanten Daten, nutzen nur etwa 3,6 Prozent der gesetzlich Versicherten diese aktiv. Eine Umfrage zeigt, dass die Zahl aktiver Nutzer nur geringfügig steigt, mit rund 850.000 aktiven Nutzern bei der Techniker Krankenkasse und 440.000 bei der Barmer. Die […]
Hermann Gröhe, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, kritisiert mangelnde Bundesinvestitionen in den Bevölkerungsschutz angesichts des jüngsten Stromausfalls in Berlin. Er betont die Notwendigkeit, notfallgerechte mobile Betreuungsmodule für Krisensituationen bereitzustellen, um die Versorgung von bis zu 5.000 Personen sicherzustellen. Gröhe weist darauf hin, dass bisher nur eineinhalb von mindestens zehn geplanten […]
Die Uniklinik Aachen hat sich als eine der deutschen Spezialkliniken für die Behandlung von Brandopfern aus der Katastrophe in Crans-Montana etabliert, wie Professor Justus Beier bestätigte. Der erste Patient wurde über den Flughafen Köln-Wahn nach Aachen transportiert, wobei die logistische Koordination aufgrund der hohen Zahl an Opfern eine Herausforderung darstellte. […]
Ärztepräsident Klaus Reinhardt unterstützt die Bemühungen von Bundestagsabgeordneten, eine gesetzliche Neuregelung zur Sterbehilfe zu schaffen, lehnt jedoch eine aktive Rollenübernahme der Bundesärztekammer ab. Er betont die Notwendigkeit eines Schutzkonzepts, um sicherzustellen, dass Sterbewünsche verantwortungsvoll und dauerhaft sind, sowie die Entwicklung von Suizidpräventionsmaßnahmen. Zudem widerspricht Reinhardt der Veröffentlichung einer Liste von […]
Ab dem 1. Januar müssen etwa 32 Millionen Menschen in Deutschland höhere Beiträge für ihre gesetzliche Krankenversicherung zahlen, wie aus einer Analyse des Informationsdienstes „Kassensuche“ hervorgeht. Obwohl die Krankenkassen bis Ende des Jahres Zeit haben, um ihre Mitglieder über die neuen Zusatzbeiträge zu informieren, haben bis zum 30. Dezember nur […]
Hermann Gröhe, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, fordert, dass Krankenhäuser in Deutschland besser auf Verteidigungsfälle vorbereitet werden, ähnlich wie bei einem Krankenhaus in Israel, das Notoperationssäle in geschützten Kellerräumen vorhält. Er betont die Notwendigkeit, die Gesundheitsversorgung auch im bewaffneten Konflikt aufrechterhalten zu können. Gröhe kritisiert zudem die zunehmenden Angriffe auf […]
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) fordert verpflichtende Schulen zur Wiederbelebung, um die Ausbildung in lebensrettenden Maßnahmen zu verbessern. DRK-Präsident Hermann Gröhe betont, dass der plötzliche Herzstillstand eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland ist und dass schnelles Handeln entscheidend ist. Einige Bundesländer haben bereits mit entsprechenden Programmen begonnen, doch eine bundesweite […]
Eine Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft zeigt, dass sich die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland weiter verschlechtert, wobei 66 Prozent der Kliniken im vergangenen Jahr Verluste erlitten haben. Für 2025 rechnen 70 Prozent der Befragten mit weiteren finanziellen Einbußen, während nur 13 Prozent eine Verbesserung erwarten. DKG-Chef Gerald Gaß warnt, […]
Der Spitzenverband der Krankenkassen fordert Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf, kurzfristig ein umfassendes Sparpaket zu initiieren, um zukünftige Beitragserhöhungen zu vermeiden. Verbandschef Oliver Blatt warnt, dass ohne ernsthafte Reformen der durchschnittliche Beitragssatz bis 2027 auf 18 Prozent ansteigen könnte, was für Beitragszahlende und die Wirtschaft untragbar wäre. Besonders alarmierend sind […]
Krystian Pracz, der Geschäftsführer der DRF Luftrettung, plädiert für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr. Er betont, dass jede Substanz, die die Reaktionsfähigkeit einschränkt, bei allen Verkehrsteilnehmern, einschließlich Radfahrern, verboten sein sollte. Pracz unterstreicht, dass Angetrunkenheit auch bei anderen Fahrzeugführern zu Unfällen führen kann. Berlin () – Der […]
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan äußerte große Besorgnis über die fragile Situation im Gazastreifen und forderte die sofortige Einberufung einer internationalen Wiederaufbaukonferenz, da zentrale politische Fragen noch ungelöst seien. Sie betonte die Notwendigkeit eines klaren Plans mit den Palästinensern für den Wiederaufbau und die Rolle der Hamas, die entwaffnet und von […]
Die Hausärzte in Deutschland unterstützen die Einführung einer Zuckersteuer, um den Konsum stark zuckerhaltiger Produkte zu reduzieren. Nicola Buhlinger-Göpfarth vom Hausärztinnen- und Hausärzteverband betont, dass eine solche Steuer sowohl Konsumenten als auch Herstellende ermutigen würde, den Zuckergehalt zu senken. Sie fordert zudem, dass die Einnahmen aus der Steuer dem Gesundheitssystem […]
Die digitale Terminvergabe in Arztpraxen hat sich stark verbreitet, wobei 64 Prozent der Deutschen bereits einen Online-Termin vereinbart haben, ein Anstieg innerhalb von zwei Jahren. Die Vorteile der digitalen Buchung, wie Unabhängigkeit von Telefonzeiten und flexible Terminwahl, werden von den Nutzern geschätzt, während nur 18 Prozent der Befragten die Online-Vergabe […]
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) setzt sich für eine Stärkung der häuslichen Pflege im Rahmen der geplanten Pflegereform ein, da 85 Prozent der Pflegebedürftigen in Deutschland zu Hause betreut werden. Er betont, dass eine umfassende Versorgung ohne solide häusliche Pflege nicht möglich sei und dass viele Menschen diese Form […]
Die Drogeriemarktkette DM wird nächste Woche eine eigene Online-Apotheke namens „DM-Med“ starten, die rezeptfreie Medikamente und Apothekenprodukte anbieten wird. Mit diesem Schritt zielt DM darauf ab, den Bedürfnissen einer online-affinen Zielgruppe gerecht zu werden und im stark wachsenden deutschen Markt für Arzneimittel präsent zu bleiben. Die Logistik ist bereits so […]
Der Sozialverband VdK plant, bundesweit Musterklagen gegen die Zweckentfremdung gesetzlicher Pflegebeiträge einzureichen, und hat dafür 24 Mitglieder ausgewählt. In den Verfahren geht es um 5,2 Milliarden Euro, die zur Finanzierung von Corona-Maßnahmen verwendet wurden, was laut VdK zu einer einseitigen Belastung der Beitragszahler und einer Unterfinanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung führt. […]
Im Jahr 2024 wurden in deutschen Krankenhäusern rund 13 Millionen ambulante Notfälle behandelt, was einem Anstieg von 5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und dem höchsten Wert seit 2018 entspricht. Täglich suchten etwa 35.600 Menschen eine Notfallambulanz auf, wobei die meisten Behandlungen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg stattfanden. Die vollstationären […]
Die Mehrheit der Privatversicherten in Deutschland muss zum 1. Januar 2026 mit erheblichen Beitragserhöhungen rechnen, die im Durchschnitt etwa 13 Prozent betragen werden, da die Prüfung der Tarife durch die privaten Krankenversicherer einen starken Anstieg der medizinischen Ausgaben aufzeigt. Unternehmen wie die Allianz, Gothaer und Barmenia haben bereits konkrete Erhöhungen […]
Virologe Christian Drosten hat in der Anhörung der Corona-Enquete-Kommission des Bundestags den deutschen Umgang mit der Pandemie verteidigt und betont, dass es keine spezifisch deutsche Pandemie gebe. Er erklärte, dass die internationale Fachgemeinschaft die Herausforderungen in verschiedenen Gesundheitssystemen erkannt habe und dass die Effizienz der deutschen Pandemiekontrolle in der ersten […]
Der Bundesbeauftragte für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck, mahnt vor den Gefahren synthetischer Drogen, die in Deutschland und Europa immer potenter und unvorhersehbarer werden. Besonders synthetische Opioide wie Nitazene und Fentanyl stellen eine erhebliche Bedrohung dar, da bereits kleinste Mengen tödlich sein können. Zudem weist er auf die zunehmende Zahl […]
Der Krankenstand in großen deutschen Unternehmen ist laut einer Umfrage unter Dax-40-Konzernen und bedeutenden Familienunternehmen gesunken, wobei etwa die Hälfte der Dax-Unternehmen einen leichten Rückgang meldet. Dies steht im Gegensatz zu 2024, als 50 Prozent der Teilnehmer von einem Anstieg der Krankmeldungen berichteten. Die aktuelle wirtschaftliche Situation und die Angst […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands durch eine Erhöhung der Arbeitsstunden und strengere Regeln für Krankheitstage fördern. Er schlägt eine Karenzregel vor, bei der die ersten krankheitsbedingten Tage ohne Krankengeld auskommen, jedoch bei schwereren Krankheiten längere Fristen gelten sollen. Zudem räumt er dem Vorschlag der Wirtschaftsweisen […]
Das Deutsche Rote Kreuz fordert, dass Reanimationsunterricht für Jugendliche ab der siebten Klasse deutschlandweit verpflichtend in die Lehrpläne aufgenommen wird, um Menschen in medizinischen Notfällen zu retten. DRK-Generalsekretär Christian Reuter schlägt vor, mindestens zwei Stunden pro Schuljahr anzubieten, während in einigen Bundesländern aktuell nur eine einmalige Schulung während der gesamten […]
Das Bundeskanzleramt hat für den 12. November einen Pharmagipfel einberufen, zu dem Medizinkonzerne und Branchenverbände eingeladen wurden. Ziel der Veranstaltung ist es, die Pharmastrategie und den Pharmadialog zu einem neuen Gesamtprozess zusammenzuführen, wobei das Gesundheitsministerium die Federführung übernimmt. In der Auftaktsitzung sollen Themen wie Marktbedingungen, aktuelle Herausforderungen und Erwartungen an […]
Die Drogeriemarktkette „dm“ plant, noch in diesem Jahr rezeptfreie Medikamente nach Deutschland zu versenden, was in der Gesundheitsbranche auf Besorgnis stößt. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände und Gesundheitspolitiker kritisieren, dass dies die strengen deutschen Apothekenstandards gefährde und die Arzneimittelversorgung in Deutschland untergrabe. „dm“ nutzt dazu eine Apotheke in Tschechien, um den […]
Hendrik Streeck, der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, fordert ein bundesweites Frühwarnsystem, um neue gefährliche Drogen zeitnah zu identifizieren und relevante Akteure wie Polizei und Rettungskräfte zu informieren. Hintergrund sind alarmierende Zahlen zu Drogentoten, besonders unter jungen Menschen, die deutlich machen, dass ein effektives Monitoring notwendig ist. Ein […]
Nach ihrem Besuch im Sudan warnt die Staatsministerin Serap Güler vor der drastischen humanitären Krise im Land, in der 30 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen sind und 25 Millionen Hunger leiden. Güler fordert mehr internationale Aufmerksamkeit und Unterstützung für den Friedensprozess, insbesondere durch Staaten wie Saudi-Arabien und Ägypten, während sie […]
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) schließt eine bundesweite Stallpflicht für Geflügel zur Bekämpfung der Vogelgrippe bei verschärfter Infektionslage nicht aus, sieht jedoch aktuell keinen Bedarf dafür. Er betont, dass die Situation regional unterschiedlich und dynamisch sei und dass die Entscheidung gemeinsam mit den Bundesländern getroffen werden müsse. Die Beobachtung der Lage […]
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat auf die Forderungen aus der Geflügelwirtschaft bezüglich einer bundesweiten Stallpflicht aufgrund der Geflügelpest zurückhaltend reagiert und erklärt, dass die Entscheidung über solche Maßnahmen in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt. Die Sprecherin betonte, dass die Situation regional unterschiedlich ist und daher nicht einheitlich geregelt werden kann. Außerdem wird […]
Deutsche Hilfsorganisationen setzen sich für besseren Zugang zu hilfsbedürftigen Menschen im Gazastreifen ein, da das Gesundheitssystem dort kollabiert ist und ungehinderte Hilfslieferungen dringend notwendig sind. Vertreter von Organisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz und „Ärzte ohne Grenzen“ warnen vor den Folgen eines andauernden Mangels an Hilfsgütern und kritisieren die bürokratischen […]
Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) warnt vor möglichen Versorgungsengpässen bei Eiern und Geflügelfleisch, sollte die Ausbreitung des Vogelgrippe-Virus nicht effektiv eingedämmt werden. ZDG-Präsident Hans-Peter Goldnick fordert eine Debatte über Impfstrategien und Anpassungen im Tierseuchenrecht, um den internationalen Handel zu erleichtern, da viele Länder Produkte von geimpften Tieren ablehnen. Bislang […]
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, warnt vor den steigenden Belastungen für Städte und Kommunen durch zunehmenden Drogenkonsum, insbesondere von Kokain und synthetischen Substanzen. Er kritisiert, dass die Reaktionen auf diese Entwicklungen oft reaktiv statt vorausschauend sind, was zu verspätetem Handeln und einer potenziellen Drogenkrise führt. Streeck fordert eine engere […]
Die Geflügelpest breitet sich in Deutschland und Europa weiter aus, wobei mehrere Bundesländer wie Bayern und Brandenburg betroffen sind. Das Bundesministerium für Landwirtschaft betont die Dringlichkeit strenger Bio-Sicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und die Notwendigkeit, dass die Bundesländer aktiv handeln. Zudem führt die Geflügelpest zu Handelsbeschränkungen bei Geflügelprodukten, während für getötete […]
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck, warnt, dass Deutschland schlecht auf eine mögliche Opioidkrise vorbereitet ist und fordert eine verstärkte und zuverlässige Finanzierung der Suchthilfe. Streeck betont, dass die Unterstützung für Suchthilfe derzeit unzureichend ist und eine gesetzliche Verankerung notwendig wäre, um den steigenden Drogentoten entgegenzuwirken. […]
Hendrik Streeck, der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, spricht sich dafür aus, Freizeitkonsumenten von Cannabis nicht in die Illegalität zurückzudrängen, sondern sie vom Schwarzmarkt abzubringen. Er äußert Kritik an der Teillegalisierung von Cannabis, da der Zwischenbericht zeige, dass die Weitergabe von selbst angebautem Cannabis unter Freunden zugenommen habe, […]
Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) befürwortet ein Verbot von Zigarettenfiltern in der EU, da diese keinen gesundheitlichen Nutzen bieten, Verbraucher irreführen und ein Umweltproblem darstellen. Obwohl Filter das Rauchen erleichtern, führen sie laut DKFZ zu kompensatorischem Rauchen, wodurch die Schadstoffaufnahme nicht verringert wird. Trotz Berichten über ein bevorstehendes Verbot von Filterzigaretten […]
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur neuen Aktivrente beschlossen, die am 1. Januar 2026 in Kraft treten soll. Ziel der Aktivrente ist es, Rentner zu belohnen, die das gesetzliche Rentenalter erreicht haben und freiwillig weiterarbeiten, indem sie von einer Steuerbefreiung für Gehälter bis zu 2.000 Euro monatlich profitieren. Diese Maßnahme […]
Im dritten Quartal 2025 verstarben in Deutschland etwa 228.000 Menschen, wobei die Sterbefallzahlen in allen Monaten unter den Durchschnittswerten der vier Vorjahre lagen. Diese niedrigen Zahlen wurden dadurch beeinflusst, dass extreme Wetterereignisse und die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Sommer weitgehend ausblieben, lediglich zu Beginn des Juli kam es aufgrund einer […]
Eine aktuelle Studie zeigt, dass Deutschland im europäischen Vergleich zu den Spitzenreitern bei Arztbesuchen gehört, während die Lebenserwartung nur im mittleren Bereich liegt. In Ländern mit höherer Lebenserwartung wie Frankreich, der Schweiz und Spanien gehen die Menschen seltener zum Arzt; in Spanien und Frankreich ist die Zahl der Arztbesuche in […]
Nach dem Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas fordern die Vereinten Nationen eine zügige Erhöhung der Hilfslieferungen nach Gaza. Martin Frick, Direktor des World Food Programmes (WFP), betont, dass die Sicherheit der Grenzübergänge entscheidend ist, um Hilfstransporte zu gewährleisten. Derzeit stehen 60.000 Tonnen Nahrungsmittel zur Verfügung, die im optimalen Fall […]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) schätzt, dass in diesem Sommer etwa 2.500 Menschen in Deutschland an den Folgen von Hitze gestorben sind, was die niedrigste Zahl seit 2021 darstellt. In den letzten beiden Jahren wurden in ähnlichen Berichten jeweils etwa 3.000 Hitzetote dokumentiert, wobei besonders ältere Menschen überproportional betroffen sind. Mit Blick […]
Hagen Pfundner, der Deutschlandchef von Roche, fordert eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente in Deutschland, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu sichern, da nur wenige EU-Länder den vollen Satz verlangen. Er warnt vor den Folgen internationaler Konkurrenz und bürokratischer Hürden, die die Einführung innovativer Medikamente in Deutschland verlangsamen. Pfundner fordert […]
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fordert höhere Ausgaben für humanitäre Hilfe im Bundeshaushalt, um deutsche Interessen zu wahren und Chancen auf internationaler Ebene zu nutzen. Er betont, dass Investitionen in die Regelordnung und Sicherheitspolitik nicht nur humanitäre, sondern auch wirtschaftliche Vorteile bringen könnten, insbesondere angesichts des Rückzugs anderer Länder, wie der […]
In Niedersachsen sind mit 68 Genehmigungen die meisten Cannabis-Clubs in Deutschland entstanden, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 48. In anderen Bundesländern wie Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gibt es deutlich weniger Clubs, während einige Bundesländer wie Bayern und Thüringen nur wenige Anbauvereinigungen genehmigt haben. Ein Zwischenbericht zur Evaluation des Cannabis-Gesetzes zeigt, dass diese […]
Dagmar Schmidt, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, hat sich entschieden gegen die Abschaffung von Pflegestufe 1 ausgesprochen und betont, dass Leistungskürzungen für die SPD nicht in Frage kommen. Sie fordert stattdessen eine nachhaltige und langfristige Stabilisierung der Pflegeversicherung und wartet auf Vorschläge einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Zudem ruft sie dazu auf, die Einnahmeseite zu stärken […]
Der Suchtexperte Jakob Manthey, der die Evaluation des Cannabis-Gesetzes für die Bundesregierung leitet, erklärt, dass Alkohol erhebliche Probleme verursache und eine strengere Kontrolle notwendig sei. In seinem Bericht zur Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes fordert er zudem, dass das Konsumverbot für Cannabis mit den Regelungen für Tabakkonsum harmonisiert werden sollte, da gegenwärtige […]
Nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland ist die Zahl cannabisbezogener Straftaten stark gesunken, was eine Evaluation des Konsumcannabisgesetzes zeigt. Obwohl die Zahl der Konsumierenden stabil bleibt, konsumieren schätzungsweise 5,3 Millionen Erwachsene Cannabis, während die Produktion durch Anbauvereinigungen nur einen minimalen Anteil des Bedarfs deckt. Zudem gibt es weiterhin besorgniserregende […]
Ralf Stegner, ein SPD-Außenpolitiker, schlägt vor, deutsche Ärzte in den Gazastreifen zu entsenden, um Menschen vor dem Hungertod zu retten, und sieht hierin eine Möglichkeit für Deutschland, ein Zeichen zu setzen. Die Bundesregierung steht unter Druck, ihre Position zu Israels militärischen Handlungen zu überdenken, da immer mehr westliche Länder Palästina […]
Nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland ist die Zahl der minderjährigen Konsumenten gesunken, während der Konsum unter jungen Erwachsenen gestiegen ist, wie die „Drogenaffinitätsstudie 2025“ des Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit zeigt. Der Anteil der 12- bis 17-Jährigen, die in den letzten zwölf Monaten Cannabis konsumiert haben, fiel von 6,7 […]
Bei den ersten Anhörungen der Corona-Enquetekommission im Bundestag äußerten die Kassenärzte Bedenken hinsichtlich der unzureichenden Einbindung praktischer Mediziner in die Kommission. Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, betonte die Notwendigkeit einer umfassenden Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen aus wissenschaftlicher, rechtlicher und praktischer Perspektive. Er forderte eine Berücksichtigung der Ansichten aus der Patientenversorgung, […]
Die Grünen kritisieren die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente in Apotheken ohne ärztliche Verordnung zu erlauben, da sie dies als Gefährdung der Patientensicherheit ansehen. Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, betont die wichtige Trennung von ärztlicher Verordnung und Apothekenabgabe, um sicherzustellen, dass medizinische Entscheidungen nicht […]
Der Bundesrat plant erneut ein Verbot des Rauchens im Auto in Anwesenheit von Minderjährigen und Schwangeren, unterstützt von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Dies geschieht aufgrund der hohen Belastung durch Passivrauchen in geschlossenen Räumen, insbesondere in Fahrzeugen, die laut Dem Deutschen Krebsforschungszentrum etwa eine Million Kinder in Deutschland betrifft. Der Bundesrat wird […]
Beim Hausärztetag in Berlin zeigt eine Umfrage, dass eine Mehrheit der Deutschen die Probleme im Gesundheitssystem erkennt und Veränderungsbereitschaft signalisiert. Über 72 Prozent der Befragten sind besorgt über die zukünftige medizinische Versorgung in Haus- und Facharztpraxen, und fast 73 Prozent fordern, dass der Regierung die Sicherstellung der Versorgung wichtiger sein […]
Das US-Diätunternehmen Weight Watchers wird seine deutsche Tochterfirma in Düsseldorf auflösen und mit der holländischen Tochtergesellschaft verschmelzen. Laut Handelsregisterdokumenten soll WW Deutschland ohne Liquidation aufgelöst werden, jedoch betont ein Sprecher, dass die Aktivitäten in Deutschland weiterhin bestehen bleiben und die Workshops für die Mitglieder unverändert fortgeführt werden. Das Unternehmen hatte […]
Der Bund hat bereits 91 Millionen Euro für Rechtsberatung in Zusammenhang mit Corona-Schutzmasken ausgegeben, während die Gesamtkosten voraussichtlich deutlich höher sind. Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn hatte 2020 Masken zu festen Preisen beschafft, viele davon erwiesen sich jedoch als mangelhaft, was zu Klagen der Hersteller in Höhe von insgesamt 2,3 […]
Die von Gesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte Kommission zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird Maßnahmen prüfen, darunter eine mögliche Wiederintroduktion der Praxisgebühr, die mit einer effektiven Steuerung des Systems verknüpft sein sollte. Warken weist auf den erheblichen finanziellen Druck hin, dem die Krankenkassen ausgesetzt sind, und prognostiziert ab 2027 ein […]
Lars Castellucci, der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, hat vor seiner Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete die sofortige Freilassung der von der Hamas entführten Geiseln gefordert. Er betonte die grausamen Bedingungen, unter denen die Geiseln leben, und verwies auf das immense Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen, […]
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, warnt vor der steigenden Verbreitung synthetischer Opioide wie Fentanyl und besonders potenten Nitazenen in Deutschland, die eine 500-fache Wirkung von Heroin haben und bereits in kleinsten Mengen tödlich sein können. Streeck weist darauf hin, dass diese Drogen zunehmend auf dem Schwarzmarkt auftauchen und die […]
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) warnt, dass Deutschland bei einer Eskalation globaler Konflikte von wichtigen Chemie-Lieferketten und pharmazeutischen Produkten abgeschnitten werden könnte. VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup betont, dass Deutschland auf mögliche Konflikte vorbereitet sein muss, da die Abhängigkeit von internationalen Märkten Risiken birgt, wie die Erfahrung während der Corona-Pandemie […]
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen kritisiert den Kurs der Bundesregierung im Gesundheitswesen, da trotz steigender Krankenkassenbeiträge die Versorgung in Deutschland schlechter wird. Er bemängelt das langsame Handeln des Gesundheitsministeriums, das wichtige Gesetze nicht umsetzt, und verweist auf die zunehmende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Gesundheitssystem. Dahmen betont, dass es kein Einnahmen-, […]
Johannes Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, kritisiert die erhebliche Medikamentenverschwendung in Deutschland, da viele Arzneien beim Patienten, aber nicht eingenommen werden. Er schlägt vor, Tagespackungen oder individuelle Kombipräparate anzubieten, um diesem Problem entgegenzuwirken. Gehle warnt zudem, dass viele Patienten lieber Rezepte verlangen, was in der kommenden Grippesaison zu einem […]
Karl Lauterbach, ehemaliger Gesundheitsminister, kritisiert die Kürzungen der US-Regierung bei mRNA-Impfstoffen als medizinisch falsch und schädlich für die Forschung. Er betont, dass die Coronaimpfstoffe Millionen gerettet hätten und sieht die Entscheidung als Rückschritt für den Fortschritt in der Infektionsforschung. Lauterbach fordert, dass Deutschland stärker in die Pharmaforschung investiert, um unabhängiger […]
In Deutschland haben Apotheker und der Sozialverband VdK ihre Ablehnung gegen die Abschaffung gedruckter Beipackzettel zugunsten elektronischer QR-Code-Varianten geäußert. Sie betonen, dass gedruckte Informationen für all jene, die keinen Zugang zu digitalen Medien haben, besonders wichtig sind, um sicher und barrierefrei informiert zu werden – insbesondere in Notfällen. Die Diskussion […]
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, hat die Entscheidung der Koalition verteidigt, vorerst keine Sanktionen gegen Israel wegen der Hungersnot in Gaza zu verhängen. Er betont, dass die Bundesregierung versucht, trotz der veränderten Rhetorik weiterhin Brücken zu bauen, um ein Umdenken in Israel zu fördern. Castellucci fordert eine schnellere und […]
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Siemtje Möller setzt sich für die Unterstützung der israelischen Streitkräfte bei der Überführung verletzter Kinder aus dem Gazastreifen nach Deutschland ein. Sie unterstützt eine Aufnahmeinitiative aus Hannover und Düsseldorf und fordert sichere Transportrouten, die nur mit Hilfe der israelischen Armee möglich sind. Möller betont, dass Deutschland, ähnlich […]
Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, warnt, dass Deutschland unzureichend auf Krisen und Katastrophen vorbereitet ist, und fordert bessere Maßnahmen im Bevölkerungsschutz. Sie hebt die Notwendigkeit an, die Ausstattung, Schulung des Personals und die Resilienz der Bevölkerung zu verbessern, sieht jedoch erhebliche Defizite und unzureichende finanzielle Mittel. Zudem kritisiert […]
Nach der Sitzung des Sicherheitskabinetts kritisieren die Grünen die Bundesregierung scharf wegen ihrer zögerlichen Reaktion auf die Situation in Gaza. Luise Amtsberg fordert konkret ein Ende der Waffenlieferungen, die in Gaza genutzt werden können, sowie Sanktionen gegen unterstützende Minister der Siedlungspolitik. Zudem bezeichnet sie die Aussage über Fortschritte bei der […]
Die Kinderrechtsorganisation Plan International kritisiert die Pläne der Bundesregierung für eine deutsch-jordanische Luftbrücke zum Gazastreifen als ineffizient und gefährlich. Vorstandsvorsitzende Petra Berner betont, dass die Luftbrücke vor allem symbolischen Charakter hat und die Hilfsgüter unkontrolliert fallen, was humanitären Prinzipien widerspricht. Stattdessen fordert sie, dass Lastwagen mit Hilfsgütern nach Gaza fahren […]
Die SPD fordert von der Bundesregierung entschiedenere Maßnahmen im Gaza-Krieg, einschließlich deutscher Evakuierungsflüge und medizinischer Unterstützung, insbesondere für schwerverletzte Kinder. Adis Ahmetovic kritisiert die Bundesregierung dafür, lediglich Mahnungen auszusprechen, und plädiert für einen stärkeren Druck auf Israel sowie mögliche Sanktionen gegen bestehende Kooperationen. Zudem bemängelt er die ineffiziente Luftbrücke, die […]
Michaela Engelmeier, die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland, fordert ein koordiniertes Vorgehen zum Erhalt der wohnortnahen Arzneimittelversorgung, da zahlreiche Apotheken schließen. Besonders im ländlichen Raum trifft dies vor allem ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen, die auf die Beratung und Unterstützung der Apotheken angewiesen sind. Die Zahl der Apotheken in Deutschland nimmt seit […]
Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte eine Luftbrücke zur Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit Lebensmitteln und Medikamenten in Zusammenarbeit mit Jordanien an. Trotz der kritischen Einschätzungen von Hilfsorganisationen zu Luftabwürfen betonte Merz die Dringlichkeit, die humanitäre Lage in Gaza zu verbessern und forderte sowohl Israel als auch die Hamas zu einem […]
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken möchte Online-Apotheken untersagen, Boni und Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente anzubieten, da sie dies als unangemessen empfindet und die persönliche Abgabe vor Ort sichern will. Sie setzt sich dafür ein, dass die Arzneimittelversorgung nicht von Rabattangeboten abhängt und dass lokale Apotheken nicht benachteiligt werden. Diese Position wird durch […]
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat betont, dass der Versicherungsstatus eines Patienten bei der Terminvergabe in Arztpraxen keine Rolle spielen sollte und plädiert für ein Primärarztsystem, das eine effiziente Patientenversorgung sicherstellt. Sie äußerte sich zurückhaltend zu der Idee einer Praxis- oder Kontaktgebühr und möchte verhindern, dass Patienten finanziell belastet werden, während […]
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, hat die Initiative von Emmanuel Macron zur Anerkennung des Staates Palästina zurückgewiesen und betont, dass eine solche Anerkennung erst am Ende eines Friedensprozesses stehen sollte. Hart äußerte, dass die Anerkennung symbolisch bleibt und in Israel als Affront angesehen wird, während Sahra Wagenknecht von der […]
Die SPD erhöht den Druck auf die Bundesregierung, sich einem internationalen Aufruf zum sofortigen Ende des Gaza-Kriegs anzuschließen, da sie die Achtung des Völkerrechts für entscheidend hält. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf betont, dass die Zivilbevölkerung stark unter dem Konflikt leidet, auch wenn man die Zusammenarbeit mit Israel nicht infrage stellen möchte. […]
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetović, fordert die Bundesregierung auf, eine Erklärung mehrerer Staaten für ein sofortiges Ende des Gazakrieges zu unterzeichnen, um frühere Fehler zu korrigieren und die Koalitionspolitik besser abzustimmen. Obwohl Bundeskanzler Friedrich Merz die deutsche Position verteidigt und betont, dass die Koalition einig sei, äußert Ahmetović […]
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert die Bundesregierung auf, sich dem Appell von 28 Staaten für ein Ende des Gaza-Kriegs und mehr humanitäre Hilfe anzuschließen und die Einhaltung des Völkerrechts zu betonen. Er betont, dass Deutschland sowohl für die Sicherheit Israels als auch den Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung verantwortlich ist und kritisiert […]
Die Medizintechnikbranche in Deutschland bereitet sich auf eine Verschärfung des Handelskonflikts vor, was sich in einem Anstieg der Importe von Medizintechnikprodukten um 15 Prozent im ersten Quartal zeigt, und besonders ein Anstieg von 42 Prozent bei Importen aus den USA. Diese Zunahme könnte darauf hindeuten, dass US-Unternehmen ihre Lager in […]
Generalstabsarzt Johannes Backus warnt vor Lücken in der zivilen Gesundheitsvorsorge im Kriegsfall, bedingt durch den Abbau von Versorgungs- und Steuerungskompetenzen in den letzten Jahrzehnten. Er fordert gezielte Investitionen in kritische Infrastruktur, eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie eine erweiterte Gesetzgebung zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung. Zudem betont er die […]
Im zweiten Quartal 2025 verzeichnete Deutschland etwa 236.000 Sterbefälle, die in allen drei Monaten unter den Durchschnittswerten der Vorjahre lagen. Nach dem Ende der Grippewelle im April stiegen die Sterbefallzahlen aufgrund einer Hitzewelle zum Monatswechsel Juni/Juli um acht Prozent. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern gab es in den meisten […]
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die geplanten Einschränkungen zur Abgabe von Medizinal-Cannabis durch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken begrüßt, fordert jedoch weitergehende Maßnahmen. Er betont die Notwendigkeit einer persönlichen Untersuchung bei der Verschreibung, um Risiken wie Missbrauch und Abhängigkeit zu minimieren. Zudem plädiert er dafür, medizinisches Cannabis wieder als Betäubungsmittel zu klassifizieren, um […]
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken plant eine drastische Verschärfung der Abgabe von medizinischem Cannabis, die künftig nur nach persönlichem Arztkontakt in der Praxis oder bei Hausbesuchen erfolgen soll. Folgeverschreibungen sind ebenfalls an einen direkten Kontakt gebunden, um dem Anstieg von Cannabis-Importen und Privatrezepten entgegenzuwirken. Diese Maßnahmen sollen die Patientensicherheit gewährleisten und auf […]
Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat angekündigt, Modellversuche zur rechtssicheren Regelung der 24-Stunden-Pflege durchzuführen, um sowohl Familien als auch Betreuungskräften Sicherheit zu bieten. Aktuell sei die Einhaltung von Arbeitszeiten mit großer Rechtsunsicherheit verbunden, was zu hohen Nachzahlungen führen könne. Staffler betonte, dass in Deutschland schätzungsweise 300.000 Haushalte auf […]
Außenminister Johann Wadephul (CDU) lobt die Vereinbarung zwischen Israel und der EU über erhöhte Hilfslieferungen für Gaza als ein Zeichen der Hoffnung, das durch europäische Verhandlungen zustande kam. Er betont die Notwendigkeit, eine nachhaltige Lösung zu finden und die von der Hamas festgehaltenen Geiseln freizulassen, während er auf die Dringlichkeit […]
Katrin Staffler, die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, warnt davor, die Finanzmittel der Pflegeversicherung ohne umfassende Reformen zu erhöhen, da dies keine nachhaltige Lösung darstellt. Sie fordert mutige Strukturreformen, um die starre Trennung zwischen stationärer und ambulanter Pflege zu überwinden und flexiblere Leistungspools zu schaffen. Die erste Sitzung der Bund-Länder-Kommission zeigt Fortschritte […]
Im Jahr 2024 starben in Deutschland 2.137 Menschen aufgrund des Konsums illegaler Drogen, ein nahezu gleichbleibender Wert im Vergleich zum Vorjahr, mit einem besorgniserregenden Anstieg bei jungen Konsumenten unter 30 Jahren. Besonderes Augenmerk liegt auf dem sprunghaften Zuwachs an Todesfällen durch synthetische Opioide und Mischkonsum, was auf eine alarmierende Dynamik […]
Jens Spahn, Unionsfraktionschef und ehemaliger Gesundheitsminister, wehrt sich gegen Vorwürfe bezüglich der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie und betont, dass er nichts zu verbergen habe. Er kritisiert die Angriffe der Grünen als unfair und vergleicht deren Methoden mit denen der AfD, während er gleichzeitig die Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Masken […]
Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes kritisiert die Bundesregierung für ihren übermäßigen Fokus auf militärische Ausgaben und warnte, dass humanitäre Aufgaben nicht vernachlässigt werden sollten, um globale Sicherheit und eine regelbasierte Ordnung zu fördern. Vorstandssprecher Joshua Hofert betonte, dass Deutschland nicht die gleichen Fehler wie die USA, Großbritannien und die Niederlande […]
Bundesumweltminister Carsten Schneider hat die Kommunen dazu aufgerufen, hitze- und klimagerechte Umbauten vorzunehmen, um den Folgen intensiver Hitzewellen entgegenzuwirken, die vor allem für vulnerable Gruppen wie Kinder und ältere Menschen belastend sind. Er betonte die Notwendigkeit von schattenspendenden Bauweisen, einer besseren Begrünung und verwies auf bereits vorhandene Beratungsangebote und Fördermittel […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Vorschlag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit begrüßt und betont, dass dies eine Chance für die Demokratie darstellt. Er sieht darin die Möglichkeit, das Vertrauen der Bürger in demokratische Prozesse zurückzugewinnen. Steinmeier setzt sich bereits seit längerem für diese Aufarbeitung ein und möchte […]
Andreas Storm, der Chef der DAK, kritisierte die schwarz-rote Koalition scharf wegen ihrer Entscheidung, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mittels Darlehen zu unterstützen. Er bezeichnete den Haushaltsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums als katastrophal und warnte, dass die finanziellen Maßnahmen keine nachhaltige Stabilität bieten. Die geplanten Darlehen würden lediglich kurzfristig Entlastung bringen, […]
Berlin () – Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Entwicklungshilfe entgegen dem internationalen Trend nicht zu kürzen. Die Bundesregierung dürfe den Kurs einiger Geberländer nicht mitgehen, heißt es in dem Aufruf, über den die Zeitungen […]
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vor. „Was soll diese Salamitaktik von Gesundheitsministerin Warken, den Untersuchungsbericht geschwärzt und nur dem Haushaltsausschuss zu stellen, frage ich mich?“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wer soll […]
Berlin () – Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur Corona-Maskenaffäre ausgesprochen. „Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, wenn der Bericht bekannt wäre“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Er habe nichts zu verbergen. „Ich stehe zu meinen […]
Berlin () – Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule fordert die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, eine bessere Vorbeugung vor solchen Taten auch für deutsche Schulen. „Notwendig ist auf alle Fälle, die Präventionsarbeit an den Schulen weiter zu stärken“, sagte Finnern dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland„. Dafür […]
Brüssel () – Die EU-Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, die Preise für Tabak anzuheben. In einem 196-seitigen Entwurf mit dem Titel „Proposal for a Council Directive on the structure and rates of excise duty applied to tobacco and tobacco related products“, über den die „Bild“ berichtet, spricht sich die EU-Kommission […]
Freiburg () – In der Debatte, ob sich Deutschlands Verteidigungsfähigkeit nur über die Rückkehr zur Wehrpflicht sichern lässt, bezieht nun auch Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa klar Stellung für Freiwilligkeit. Zugleich fordert sie, den freiwilligen Wehrdienst in ein neues Optionsmodell mit Zivil- und Sozialdienst einzubetten. „Die Zahl derer, die sich für einen […]
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Christian Görke, hat die Veröffentlichung des internen Gutachtens über die Masken-Auftragsvergabe des früheren Gesundheitsministers und jetzigen Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) gefordert und einen Untersuchungsausschuss ins Spiel gebracht. „Es ist ein politisch unglaublicher Vorgang“, sagte der Linken-Politiker Görke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Freihändige […]
Kassel () – Vier von zehn Mitarbeitern in Krankenhaussozialdiensten in Deutschland sind erschöpft. Das hat eine Studie der Universität Kassel ergeben, die vom Institut für Sozialwesen geleitet wurde. Die Beschäftigten sind demnach psychisch deutlich stärker belastet als Fachkräfte in anderen Bereichen der Sozialen Arbeit oder in anderen Berufen. Die Befragung […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, hat angekündigt, Kirchengebäude im Sommer als kühle Schutzräume zur Verfügung zu stellen. Der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe) sagte Fehrs: „Die evangelische Kirche will auch in diesem Sommer mit offenen Kirchenräumen einen Beitrag zum Hitzeschutz leisten.“ Kirchen […]
