Berlin () – Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Pflegeassistenzausbildung. „Für Patienten und Pflegebedürftige ist es wichtig, dass die Pflegeassistenzausbildung deutschlandweit einheitlich wird“, sagte Brysch der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die Bundesregierung hat dabei ausgeblendet, dass es in der Langzeitpflege allein die Pflegebedürftigen […]
Bundesregierung
Berlin () – Die Teil-Freigabe von Cannabis hat laut Bundesregierung keine positiven Anbaueffekte in der Landwirtschaft verursacht. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet, geht dies aus der Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Union im Bundestag hervor. Demnach hat die Bundesregierung keine gesicherten Informationen darüber, ob Landwirte oder […]
Berlin () – Der Medizinethiker und Jurist Jochen Taupitz fordert die Bundesregierung auf, die bislang in Deutschland verbotene Eizellspende zu legalisieren. Das zugrunde liegende Embryonenschutzgesetz sei „ein einziges Verbotsgesetz“ und nicht mehr zeitgemäß, sagte der Professor der Uni Mannheim, der Mitglied der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin ist, der […]
Berlin () – Christian Drosten, Leiter der Virologie an der Berliner Charité, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass sein Name in den bisher auf der RKI-Homepage veröffentlichten Protokollen bisher immer noch geschwärzt sei. „Ich habe alle Passagen freigegeben“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Das ist auch alles völlig unproblematisch, es […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt davor, wegen der Masken-Klagen gegen die Bundesregierung und möglicher Fehler des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (SPD) „im Nachhinein den Besserwisser zu machen“. „Ich zolle Jens Spahn Respekt, dass er in den vergangenen Wochen in den Ausschuss des Parlaments gegangen ist und dort Stellung […]
Berlin () – 89 Prozent der Deutschen halten die Digitalisierung im Gesundheitswesen grundsätzlich für richtig. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom wünschen sich 71 Prozent dabei sogar mehr Tempo. 83 Prozent erleben überdies, dass ihre Ärzte dem Thema Digitalisierung insgesamt aufgeschlossen gegenüberstehen. Gleichwohl gibt es auch Sorgen: […]
Berlin () – Der Deutsche Brauer-Bund zeigt sich offen für Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jährige zu verbieten. Eine Sprecherin des Verbandes sagte der „Rheinischen Post“: „Die deutsche Brauwirtschaft unterstützt wirksame und ausgewogene Präventionsstrategien.“ In Übereinstimmung mit der Bundesregierung sehe man den […]
Berlin () – Der Bundeselternrat hat sich offen gezeigt für Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und ein Ende des „begleitenden Trinkens“ von Jugendlichen im Beisein von Sorgeberechtigten anstrebt. „Als Bundeselternrat begrüßen wir die Pläne von Karl Lauterbach, Lachgas für Minderjährige, K.O.-Tropfen und […]
Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert (SPD), warnt vor synthetischen Opioiden. „Bislang konnten wir in Deutschland mit einem guten System der Arzneimittelkontrolle und einem starken Gesundheits- und Suchthilfesystem verhindern, dass Fentanyl und Co. zu einem Problem werden“, sagte er am Dienstag. Aber der […]
Berlin () – Der Bundesverband privater Pflegedienste hat die Pläne der Bundesregierung für Steueranreize zugunsten ausländischer Fachkräfte gegen Kritik verteidigt. „Alle Schritte, um internationale Kräfte zu einer Tätigkeit in Deutschland zu motivieren, begrüßen wir“, sagte Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zugewanderte Kräfte […]
Lissabon/Berlin () – Die neue Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) ersetzt ab Mittwoch die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD). Diese war bereits seit 1995 in Lissabon tätig. Mit der namentlichen Änderung werden die Kompetenzen der Einrichtung gestärkt. Unter anderem soll sie in Zukunft auch den Mischkonsum von Drogen […]
Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung Wohlhabende stärker zu belasten. „Die Zukunft der Pflege birgt erheblichen demografischen und sozialen Sprengstoff“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Die Bundesregierung darf diese Riesenaufgabe nicht einfach in die […]
Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich besser auf eine rasante Ausbreitung der Vogelgrippe vorzubereiten. Das Virus habe theoretisch das Potential, sich so weiterzuentwickeln, dass es zu einer Pandemie kommen könnte, sagte Dahmen dem „Stern“. Die starke Verbreitung biete dem […]
Berlin () – Angesichts der vom IGES Institut prognostizierten starken Steigerung der Sozialbeiträge in den nächsten zehn Jahren warnen die Arbeitgeber vor deutlichen Lohnverlusten für die Beschäftigten und fordern Reformen der Bundesregierung. Zu „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter: „Die Sozialabgaben steigen immer weiter […]
Berlin () – Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus. Grünen und FDP geht das aber nicht weit genug – sie fordern zusätzlich eine Enquetekommission, die Lehren aus den Pandemiejahren ziehen soll. „Aus meiner Sicht wäre der Bürgerrat ein absolut geeigneter Ort […]
Berlin () – Die Bundesländer fordern die Einführung einer verbindlichen Altersgrenze für die Abgabe von Energydrinks. Das meldet „Bild“ (Donnerstagausgabe). Demnach bitten die Verbraucherschutzminister der Länder die Bundesregierung, eine Einführung wie in anderen Ländern zu prüfen. Vorgeschlagen wird eine Mindestgrenze von 16 Jahren, zitiert die Zeitung aus dem Protokoll der […]
Berlin () – Der Verband der Arzneimittel-Importeure übt scharfe Kritik am Medizinforschungsgesetz der Bundesregierung und am Plan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), künftig Erstattungsbeträge der Krankenkassen an Pharmaunternehmen nicht mehr öffentlich zu machen. Der „Bild“ (Donnerstagausgabe) sagte Jörg Geller, Präsident des Bundesverbandes der Arzneimittel-Importeure: „Kanzleramt und Gesundheitsminister sind auf Crashkurs […]
Berlin () – In den Bundesländern wächst der Druck auf die Bundesregierung, eine Steuer auf zuckerhaltige Limonaden einzuführen. Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das Protokoll der jüngsten Konferenz der Länder-Verbraucherschutzminister berichtet, machen sich Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen für die Einführung „einer Steuer […]
Berlin () – Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung konkrete Schritte zur Verbesserung der Pflege. Es herrsche „akuter Mangel an altersgerechtem Wohnraum“, sagte die Vizepräsidentin des Kommunalverbands, Katja Dörner, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Daher müssten Bund und Länder ihre Förderprogramme für barrierefreie Wohnungen aufstocken, und auch die Kranken- […]
Berlin () – In der Debatte um eine Reform des Abtreibungsparagrafen 218 erhöhen Spitzengrüne in den Ländern den Druck auf die Ampelregierung in Berlin. Das berichtet der „Spiegel“. Die Gleichstellungsministerinnen Katja Meier (Sachsen) und Katharina Fegebank (Hamburg) fordern den Bund demnach in einem gemeinsamen Antrag auf, Abtreibungen in den ersten […]
Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert, sieht die Fußballverbände angesichts zunehmender Werbung für Sportwetten in der Pflicht. „Wir brauchen eine Debatte über Sportwetten“, sagte Blienert der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Mit Sorge sehe ich die immer weiter wachsende Abhängigkeit des Fußballs von Sportwettenanbietern.“ Vereine […]
Berlin () – Deutschland hat Kiew am Rande der Wiederaufbaukonferenz neue Hilfen für das ukrainische Gesundheitswesen zugesagt. Insgesamt gebe es seitens der Bundesregierung finanzielle Zusagen in Höhe von rund 100 Millionen Euro, vor allem für den Bereich der mentalen Gesundheit, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag mit. „Putins mörderischer Angriffskrieg fordert […]
Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rechnet damit, dass bei einer Ablösung der Ampel durch eine CDU-geführte Bundesregierung die Cannabis-Legalisierung zurückgenommen wird. „Ich gehe davon aus, dass das in unserem Wahlprogramm stehen wird“, sagte er bei einer Veranstaltung der „Rheinischen Post“. Scharfe Kritik übte er auch an den jüngsten […]
München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat scharfe Kritik an der Änderung des Cannabis-Grenzwerts im Straßenverkehr geübt und Widerstand im Bundesrat angekündigt. „Wir werden uns im Bundesrat entschieden dafür einsetzen, dass die bisherige Regelungslage zum THC-Grenzwert beibehalten und nicht durch eine Gesetzesänderung aufgeweicht wird“, sagte der Landesminister dem […]
Berlin () – Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen. So hat das Bundeskriminalamt 2.227 drogenbedingte Todesfälle registriert – rund zwölf Prozent mehr als im Vorjahr, teilte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, am Mittwoch mit. Gegenüber 2014 hat sich die Zahl der Drogentoten […]
Berlin () – Die Krankenkassen erwarten 2025 einen Anstieg des Pflegeversicherungsbeitrags. „Die Pflegekassen gehen davon aus, dass die Finanzmittel im ersten Quartal 2025 insgesamt weniger als eine Monatsausgabe betragen. Für diesen Fall darf die Bundesregierung den Beitragssatz per Rechtsverordnung anheben“, erklärte der Verband der Ersatzkassen NRW (VdEK) gegenüber der „Rheinischen […]
Berlin () – Der Deutsche Pflegerat (DPR) warnt angesichts des starken Anstiegs der Pflegepatienten vor einem dramatischen Mangel an Pflegekräften in den nächsten Jahren. Zu „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Verbandspräsidentin Christine Vogler, die Zahl der fehlenden Mitarbeiter in der Pflege werde sich „bis 2034 voraussichtlich auf 500.000 erhöhen, da wir immer […]
Berlin () – Der Trend zum Nichtrauchen hält bei Jugendlichen weiter an. Das geht aus Studienergebnissen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hervor, die am Montag vorgestellt wurden. Demnach stieg die Zahl derer, die nie in ihrem Leben geraucht haben, bei den 12- bis 17-Jährigen auf aktuell rund 83 Prozent […]
Berlin () – Die Union fordert Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) auf, den Deutschen Bundestag zur „cannabisfreien Zone“ zu machen. Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Das Cannabisverbot muss dann ausgeweitet werden – im Bundestag gehören auch keine Haschkekse auf den Tisch.“ Schnieder ergänzte: „Der Bundestag muss zur […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat die umstrittene Krankenhausreform beschlossen. „Mit der Krankenhausreform zieht die Bundesregierung die Notbremse“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch in Berlin. Mit der Reform wird die Finanzierungssystematik der stationären Versorgung grundlegend verändert. Statt wie bisher jede einzelne Krankenhausbehandlung über Fallpauschalen abzurechnen, soll ein Großteil […]
Berlin () – Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) treibt die Legalisierung von Cannabis voran. In einem Verordnungsentwurf hat das von Cem Özdemir (Grüne) geführte Ministerium jetzt die Vollzugsbehörde für die „Erlaubnis und Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken“ festgelegt: die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, wie der „Spiegel“ berichtet. Branchenexperten […]
Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stimmt die Beteiligten im Zuge der Krankenhausplanung auf anstrengende Verhandlungen ein, zeigt sich aber offen für Vorschläge. „Zunächst steht uns eine schwere Zeit bevor, weil wir das Gesetz durch das Kabinett bekommen müssen“, sagte Lauterbach der „Neuen Westfälische“ (Dienstagsausgabe). „Ich bin aber gesprächsbereit […]
Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat der Ampel angesichts der Haushaltseinsparungen und der Klinikreform mit einer Verfassungsklage gedroht. „Wenn die Bundesregierung erneut zulasten der Beitragszahler in die Kassen der Bundesagentur für Arbeit greifen will, werden wir eine Verfassungsklage einreichen“, sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das gleiche […]
Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner lehnt eine Neuregelung beim Schwangerschaftsabbruch ab und weist damit entsprechende Vorschläge einer von der Bundesregierung beauftragten Expertenkommission zurück. „Wir haben einen stabilen, funktionierenden gesellschaftlichen Konsens bei der Frage des legalen Schwangerschaftsabbruchs“, sagte der Bundesfinanzminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn man einen stabilen gesellschaftlichen Konsens […]
Berlin () – Die Cannabis-Wirtschaft übt scharfe Kritik an der von der Ampelkoalition geplanten nachträglichen Verschärfung des Gesetzes zur Legalisierung. Die Pläne bedeuteten eine „direkte Unterstützung der Organisierten Kriminalität“, weil sie eine Zurückdrängung des Schwarzmarktes erschwerten, heißt es in einem Schreiben des Branchenverbandes Cannabiswirtschaft an die Spitzen der Koalitionsfraktionen, über […]
Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die zu seiner Zeit verhängten Corona-Maßnahmen verteidigt, aber auch eine „breite Diskussion“ angeregt. „Es ging nie darum, Wahrheiten zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit, sondern von Abwägung […]
München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) fordert von der Bundesregierung mehr Tempo bei der geplanten Pflegereform. „Wenn die pflegerische Versorgung mit Blick auf die demografische Entwicklung auch künftig sichergestellt werden soll, muss die Bundesregierung jetzt endlich handeln und die längst überfällige Struktur- und Finanzreform der Pflegeversicherung auf den […]
Düsseldorf () – Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet. „Auf jeden Fall, gerade dort sollte der Jugendschutz natürlich nicht enden, sondern unbedingt Beachtung finden“, sagte KV-Chef Frank Bergmann der „Rheinischen Post“. Der Cannabiskonsum wirke sich […]
Berlin () – Das geplante Tabakkauf- und -rauchverbot nach Geburtsjahrgang in Großbritannien ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, auch ein Modell für Deutschland. Der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) sagte Blienert: „An der Ernsthaftigkeit, mit der das Thema Rauchen in anderen Ländern angegangen wird, können wir uns ein Beispiel nehmen.“ […]
Berlin () – In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen „Die Ampelkoalition muss sich umgehend daran machen, Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). Auch die Bundessprecherin der Grünen Jugend, […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, auch ein Jahr nach dem offiziellen Ende der Corona-Pandemie an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten festzuhalten. Sie finde die Entscheidung „nachvollziehbar“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Ich habe keinen Zweifel daran, dass das Verteidigungsministerium […]
Viele Frauen leiden unter starken Schmerzen während der Periode, aber nicht jede Frau denkt dabei an Endometriose. Rund 15 Prozent aller Frauen sind von dieser Krankheit betroffen, die im schlimmsten Fall zur Unfruchtbarkeit führen kann. Jetzt gibt es eine Kampagne, um auf die Frauenkrankheit Endometriose bundesweit aufmerksam zu machen. Eine […]
Brustkrebs ist die Krebsart, die bei Frauen besonders häufig auftritt. Jedes Jahr erkranken allein in Deutschland rund 71.000 Frauen an einem Mammakarzinom, wie der Brustkrebs im Fachjargon heißt. Die Hälfte der Frauen, die erkranken, ist unter 65 Jahre alt, jede zehnte Patientin ist sogar jünger als 45 Jahre. Das sind […]
Therapien gegen den Krebs erzielen immer öfter Erfolge, sie werden immer besser und gleichzeitig auch immer teurer. Es wird daher Zeit, einmal darüber nachzudenken, wie die Krebsmedizin in der Zukunft finanziert wird. Die Deutschen haben von Natur aus immer ein bisschen Angst. Sie haben Angst vor Naturkatastrophen, vor Terror, vor […]
Impfen ist offenbar nicht mehr modern. Immer weniger Deutsche lassen sich impfen und sorgen so für riesige Lücken, die letztendlich Menschenleben kosten. Seit 2007 gab es 190.000 Tote in Deutschland, die an Krankheiten gestorben sind, gegen die es einen wirksamen Impfstoff gibt. 280 Menschen sind alleine an den Spätfolgen der […]
Es dauert bis zu zehn Jahre, um ein neues Antibiotikum zu entwickeln. Da die großen Pharmahersteller aber kein allzu großes Interesse daran haben, neue Mittel auf den Markt zu bringen, sterben immer mehr Menschen an sogenannten multiresistenten Keimen. Für die Hersteller lohnt sich die Entwicklung neuer Antibiotika nicht, denn mit […]
Am Wochenende war es wieder so weit: Die Uhren wurden zurückgestellt. Was in Deutschland seit 1980 im Frühling und Winter zur Gewohnheit geworden ist, ist immer auch wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Freude über die gewonnene Stunde im Winter und der Frust über die verlorene Stunde im Sommer ist dabei […]
Die Mitglieder der AOK müssen sehr wahrscheinlich höhere Beiträge für ihre Krankenkasse bezahlen, wenn der Staat nicht einlenkt und die Krankenkasse mit Steuergeldern unterstützt. So drastisch hat Günter Westermann, der Chef der AOK, die aktuelle Situation geschildert, denn die 90,- Euro, die die Bundesagentur jeden Monat an die Krankenkassen überweist, […]