Die Bundesregierung plant, dem Wunsch der Bundesländer nachzukommen und ein Verbot für Einweg-E-Zigaretten einzuführen, um sowohl Gesundheitsrisiken für Jugendliche als auch Umweltprobleme zu bekämpfen. Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und NRW-Umweltminister Oliver Krischer betonen die Gefahren, die von den in diesen Produkten enthaltenen Akkus ausgehen, einschließlich wiederholter Brandvorfälle. Das Verbot muss jedoch zunächst von der Europäischen Kommission genehmigt werden, bevor es in Kraft treten kann.
Berlin () – Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg.
Eine entsprechende Erklärung gab Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) am Freitag im Bundesrat zu Protokoll. Man werde im weiteren Gespräch mit den Ländern beraten, in welchem Gesetz diese Regelung getroffen werden könne. Vor allem NRW hatte darauf gepocht, dass es zu einem solchen Verbot kommen müsse. Hintergrund sind mehrere Brände auf Deponien und Wertstoffhöfen im Land.
NRW-Umweltminister Oliver Krischer zeigte sich zufrieden. Der Grünenpolitiker sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, besonders von jungen Menschen, sie sind auch ein erhebliches Umweltproblem.“ Millionen von achtlos in den Haus- oder Verpackungsmüll geworfenen Einweg-E-Zigaretten verursachten hohe Millionenschäden.
„Die in den Einweg-E-Zigaretten enthaltenen Akkus verursachen allein in NRW über 100, zum Teil sehr schwere, Brände jährlich in Abfallsortieranlagen. Die Sachschäden sind immens, und es ist ein Glück, dass bei der Vielzahl der Brände bisher noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Es freue ihn sehr, dass die Bundesregierung nun endlich dem jahrelangen Drängen der Länder nachkomme und auch ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten anstrebe, so der Minister weiter.
Schwarzelühr-Sutter wies in ihrer Erklärung jedoch darauf hin, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten durch die Europäische Kommission gebilligt werden müsse. „Erst nach Abschluss dieses Verfahrens kann das Verbot umgesetzt werden. Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Rita Schwarzelühr-Sutter (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Namen von Personen werden im Beitrag genannt?
Rita Schwarzelühr-Sutter, Oliver Krischer
Welche Firmen, Behörden oder Organisationen werden erwähnt?
Bundesregierung, Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD, NRW, Oliver Krischer, Die Grünen, Rheinische Post, Europäische Kommission, Frankreich, Belgien
Zu welchem Zeitpunkt hat sich das beschriebene Ereignis zugetragen?
Nicht erwähnt
An welchem Ort findet die geschilderte Handlung statt?
Berlin, Nordrhein-Westfalen (NRW)
Wie lässt sich der Inhalt des Beitrags in einem einzigen Satz zusammenfassen?
Die Bundesregierung plant ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten, um Gesundheits- und Umweltgefahren, insbesondere durch Brände in Abfallanlagen, zu bekämpfen, muss jedoch zuvor die Zustimmung der Europäischen Kommission abwarten.
Was war der ausschlaggebende Anlass für das Geschehen?
Der Auslöser für das geplante Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland sind mehrere Brände, die durch die in diesen E-Zigaretten enthaltenen Akkus in Deponien und Wertstoffhöfen verursacht wurden. Insbesondere Nordrhein-Westfalen hatte auf das Verbot gedrängt, da es erhebliche gesundheitliche und umwelttechnische Bedenken gibt.
Wie haben Medien, Politik oder Bevölkerung darauf reagiert?
Die Bundesregierung hat dem Drängen der Länder nach einem Verbot von Einweg-E-Zigaretten entsprochen, was insbesondere von NRW gefordert wurde. NRW-Umweltminister Oliver Krischer äußerte sich zufrieden, da solche Produkte nicht nur gesundheitliche Risiken für junge Menschen darstellen, sondern auch erhebliche Umweltprobleme verursachen, während die Umsetzung des Verbots von der Genehmigung der Europäischen Kommission abhängt.
Welche möglichen Folgen oder Auswirkungen werden im Artikel angesprochen?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Verbot von Einweg-E-Zigaretten, Reduktion von Gesundheitsrisiken, Verringerung des Umweltproblems, Senkung von Millionenschäden, Verminderung der Brände in Abfallsortieranlagen, Schutz der Menschen vor potentiellen Schäden, Notwendigkeit der Billigung durch die Europäische Kommission.
Gibt es eine offizielle Reaktion oder ein öffentliches Statement dazu?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zitiert. Sie erklärt, dass die Bundesregierung im Gespräch mit den Ländern beraten werde, in welchem Gesetz das Verbot von Einweg-E-Zigaretten festgelegt werden kann, und weist darauf hin, dass ein solches Verbot von der Europäischen Kommission genehmigt werden muss, bevor es umgesetzt werden kann.
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