Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten über 7.000 sicherheitsrelevante Anfragen gestellt, mehr als jede andere Partei, so eine Analyse des „Spiegels“. Diese Anfragen betreffen insbesondere Themen wie Militär, Rüstung und Katastrophenschutz, wobei Thüringen, Bayern und Sachsen besonders auffällig sind. Die Partei steht aufgrund ihrer detaillierten Fragen, die teilweise auch militärische Aspekte betreffen, in der Kritik, da einige befürchten, sie könnte Informationen im Interesse Russlands sammeln.
Berlin () – Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt – so viele wie keine andere Partei. Das ist das Ergebnis einer Analyse des „Spiegels“ von mehr als 100.000 Drucksachen, die zentral vom Landtag in Düsseldorf katalogisiert wurden.
Die AfD stellte dem Nachrichtenmagazin zufolge in absoluten Zahlen die meisten Anfragen mit Schlagworten aus den Bereichen Militär, Rüstung oder Katastrophenschutz. In 503 Fällen ging es um medizinische Versorgung, in 379 um öffentliche Sicherheit und in 321 um Energieversorgung, hieß es. Besonders viele Anfragen gab es laut „Spiegel“ in Thüringen, Bayern und Sachsen.
Parlamentarische Anfragen, vor allem ein Werkzeug der Opposition, sollen der Kontrolle von Regierungen dienen. Wegen ihrer teils detaillierten Fragen, etwa zu Routen von Militärtransporten in die Ukraine, steht die AfD jedoch in der Kritik. Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, verdächtigte die Partei kürzlich, mit ihrem Wissensdrang die kritische Infrastruktur im Interesse Russlands ausforschen zu wollen. Die Partei weist die Vorwürfe zurück.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | AfD-Logo (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Namen von Personen werden im Beitrag genannt?
Georg Maier
Welche Firmen, Behörden oder Organisationen werden erwähnt?
AfD, Spiegel, SPD
Zu welchem Zeitpunkt hat sich das beschriebene Ereignis zugetragen?
Nicht erwähnt
An welchem Ort findet die geschilderte Handlung statt?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Düsseldorf, Thüringen, Bayern, Sachsen.
Wie lässt sich der Inhalt des Beitrags in einem einzigen Satz zusammenfassen?
Die AfD hat seit Anfang 2020 über 7.000 sicherheitsrelevante Anfragen in den Landesparlamenten gestellt, mehr als jede andere Partei, was ihr Kritik einbringt, da einige Fragen als potenziell schädlich für die nationale Sicherheit angesehen werden.
Was war der ausschlaggebende Anlass für das Geschehen?
Der Auslöser für die zahlreichen sicherheitsrelevanten Anfragen der AfD in den Landesparlamenten ist die politische Neugier und der Wunsch, die Regierung zu kontrollieren. Die Partei steht jedoch in der Kritik, dass sie Informationen abfragen könnte, um kritische Infrastrukturen im Interesse Russlands zu analysieren, was von der SPD und anderen Oppositionsparteien als besorgniserregend angesehen wird.
Wie haben Medien, Politik oder Bevölkerung darauf reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass die AfD seit 2020 mehr als 7.000 sicherheitsrelevante Anfragen in Landesparlamenten gestellt hat, was Kritik auf sich zieht, insbesondere von der SPD, die Verdacht äußert, die Partei könnte im Interesse Russlands kritische Infrastrukturen ausforschen. Die AfD weist diese Vorwürfe zurück.
Welche möglichen Folgen oder Auswirkungen werden im Artikel angesprochen?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: erhöhte Anzahl von Anfragen durch die AfD, Kritik an der AfD wegen Sicherheitsrelevanz, Verdacht, dass die AfD kritische Infrastruktur im Interesse Russlands ausforschen möchte, Rückweisung der Vorwürfe durch die AfD.
Gibt es eine offizielle Reaktion oder ein öffentliches Statement dazu?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Georg Maier, dem Innenminister von Thüringen, zitiert. Er verdächtigt die AfD, mit ihrem umfangreichen Wissensdrang über sicherheitsrelevante Themen die kritische Infrastruktur im Interesse Russlands ausforschen zu wollen. Die AfD weist diese Vorwürfe jedoch zurück.
- Anwerbung indischer Pflegekräfte soll vereinfacht werden - 13. Januar 2026
- Organspendezahlen steigen auf höchsten Stand seit 2012 - 13. Januar 2026
- Nach Sturmtief: Krankenhäuser melden "extreme Belastung" - 13. Januar 2026
