Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht aufgezeigt, dass die Masken, die während der Pandemie vom Bund gekauft wurden, 2024 noch Kosten von 57 Millionen Euro verursachen werden. Insgesamt belaufen sich die Kosten für Lagerung, Vernichtung und Rechtsberatung in Maskenprozessen auf 517 Millionen Euro. Für das laufende Jahr sind 360 Millionen Euro allein für laufende Prozesse im Zusammenhang mit dem Kauf der Masken eingeplant.
Bonn () – Die Masken, die der Bund zu Beginn der Pandemie gekauft hat, haben 2024 wohl noch Kosten von 57 Millionen Euro verursacht. Nicht eingerechnet sind Zahlungen an klagende Maskenhändler.
Das geht aus einem regelmäßigen Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH) an den Haushaltsausschuss zu Themen aus dem Bereich des Gesundheitsressorts hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Der BRH spricht erneut von einer „Überbeschaffung“, mit der Folge, dass die Kosten für die Lagerung und Vernichtung alter Masken, aber auch für die Rechtsberatung in Maskenprozessen mittlerweile insgesamt 517 Millionen Euro erreicht hätten.
Für das laufende Jahr sind demnach 45 Millionen Euro dafür veranschlagt, für die Jahre 2026 und 2027 insgesamt 67 Millionen Euro. Weit höhere Kosten erwartet der BRH aus den noch laufenden Maskenprozessen. Das Ministerium selbst gehe für das laufende Jahr von Kosten in Höhe von 360 Millionen Euro aus Prozessen um das sogenannte Open-House-Verfahren aus, bei dem der Bund Masken zum Festpreis von 4,50 Euro pro Stück gekauft, dann aber viele davon wegen eines Überangebots nicht mehr abgenommen hatte. Auf weitere 120 Millionen Euro Kosten werden demnach Verfahren aus der Direktbeschaffung taxiert, bei der Maskenverträge mit ausgesuchten Händlern abgeschlossen wurden.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Namen von Personen werden im Beitrag genannt?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.
Welche Firmen, Behörden oder Organisationen werden erwähnt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Bund, Bundesrechnungshof (BRH), Haushaltsausschuss, Ministerium.
Zu welchem Zeitpunkt hat sich das beschriebene Ereignis zugetragen?
Nicht erwähnt.
An welchem Ort findet die geschilderte Handlung statt?
Bonn
Wie lässt sich der Inhalt des Beitrags in einem einzigen Satz zusammenfassen?
Die durch den Bund zu Beginn der Pandemie angeschafften Masken verursachen 2024 voraussichtlich Kosten von 57 Millionen Euro, während die Gesamtbelastung durch Überbeschaffung, Lagerung und Rechtsstreitigkeiten bereits 517 Millionen Euro erreicht hat.
Was war der ausschlaggebende Anlass für das Geschehen?
Der Auslöser für die beschriebenen Ereignisse ist die Überbeschaffung von Schutzmasken während der COVID-19-Pandemie durch den Bund. Diese führte zu hohen Lager- und Vernichtungskosten sowie umfangreichen Rechtsstreitigkeiten mit Maskenhändlern, was insgesamt zu einer erheblichen finanziellen Belastung für den Staat führte.
Wie haben Medien, Politik oder Bevölkerung darauf reagiert?
Der Artikel berichtet über die erheblichen Kosten, die durch die Überbeschaffung von Masken während der Pandemie entstanden sind, und verweist auf die Bedenken des Bundesrechnungshofs (BRH) bezüglich dieser finanziellen Belastungen, die 2024 noch bei 57 Millionen Euro liegen werden. Medien und öffentliche Institutionen stellen die Entscheidungen der Bundesregierung in Frage, insbesondere im Hinblick auf die hohen Ausgaben für Lagerung, Vernichtung sowie Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Maskenverträgen.
Welche möglichen Folgen oder Auswirkungen werden im Artikel angesprochen?
57 Millionen Euro Kosten für 2024, Rechtsberatung in Maskenprozessen, 517 Millionen Euro Gesamtkosten für Lagerung und Vernichtung, 45 Millionen Euro für 2023, 67 Millionen Euro für 2026 und 2027, 360 Millionen Euro Kosten aus laufenden Prozessen, 120 Millionen Euro Kosten aus der Direktbeschaffung.
Gibt es eine offizielle Reaktion oder ein öffentliches Statement dazu?
Im Artikel wird keine direkte Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert. Der Bundesrechnungshof (BRH) äußert sich jedoch kritisch zur "Überbeschaffung" von Masken und hebt hervor, dass die damit verbundenen Kosten auf insgesamt 517 Millionen Euro gestiegen sind.
