Bundestagspräsidentin sieht "Foulspiel" der Grünen in Maskenaffäre

"Pendler mit Corona-Masken"

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Grünen für ihre Kritik an der Verwaltung bezüglich der Blockade einer Kleinen Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn scharf angegriffen. Sie betont, dass das Prüfen von Anfragen auf Form und Zuverlässigkeit ein übliches Verfahren sei und die Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung nicht in Misskredit gebracht werden sollten. Klöckner weist darauf hin, dass die Grünen bereits beim Verfassen der Anfrage über anhängige Verfahren beim Bundesverfassungsgericht informiert waren, was einen Austausch mit der Verwaltung erforderlich machte.

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert.

„Das ist ein völlig übliches Verfahren, keine Blockade“, sagte Klöckner dem Nachrichtenportal T-Online. „Es ist ein Foulspiel, wenn solche Standardabläufe öffentlich nun skandalisiert und die Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung in Misskredit gebracht werden.“

Es sei Aufgabe der Bundestagsverwaltung, Kleine Anfragen „auf Form und Zuverlässigkeit zu prüfen“, so Klöckner. „Das wissen selbstverständlich auch die Grünen. Genauso wussten sie bereits beim Verfassen der Anfrage, dass Teile davon ein anhängiges Verfahren beim Bundesverfassungsgericht berühren – das schreiben sie übrigens selbst im Text.“ Aus diesem Grund habe ein Austausch zwischen der Verwaltung und den Fragestellern erfolgen müssen, sagte Klöckner.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Pendler mit Corona-Masken (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Welche Namen von Personen werden im Beitrag genannt?

Julia Klöckner, Jens Spahn

Welche Firmen, Behörden oder Organisationen werden erwähnt?

Hier sind die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen:

Bundestagsverwaltung, CDU, Grüne, Bundesverfassungsgericht

Zu welchem Zeitpunkt hat sich das beschriebene Ereignis zugetragen?

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Berlin, Bundesverfassungsgericht

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) weist die Vorwürfe der Grünen zurück, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn blockiert, und erklärt, dass es sich um ein normales Prüfverfahren handelt.

Was war der ausschlaggebende Anlass für das Geschehen?

Der Hintergrund für das Ereignis ist die Kritik der Grünen an der Verwaltung des Bundestages, die eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn blockiert haben soll. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner weist diese Vorwürfe zurück und betont, dass es sich um ein gewöhnliches Verfahren zur Prüfung von Anfragen handelt. Dies geschah im Kontext von Spannungen zwischen den politischen Parteien bezüglich der Verantwortlichkeiten in der Maskenaffäre.

Wie haben Medien, Politik oder Bevölkerung darauf reagiert?

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wehrte sich gegen die Kritik der Grünen, die eine Blockade ihrer Verwaltung bei der Bearbeitung einer Kleinen Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn vorwerfen. Klöckner bezeichnete die Vorwürfe als ungerechtfertigt und wies darauf hin, dass die Prüfung von Anfragen durch die Verwaltung ein normales Verfahren sei.

Welche möglichen Folgen oder Auswirkungen werden im Artikel angesprochen?

Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: Misskredit der Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung, Foulspiel durch öffentliche Skandaliserung von Standardabläufen, Notwendigkeit eines Austauschs zwischen Verwaltung und Fragestellern.

Gibt es eine offizielle Reaktion oder ein öffentliches Statement dazu?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zitiert. Sie kritisiert die Grünen, weil sie behauptet, die Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre blockiert. Klöckner bezeichnet dies als ein „Foulspiel“ und erklärt, dass es sich um ein übliches Verfahren handele, bei dem vor der Beantwortung auf Form und Zuverlässigkeit geprüft werde.

Justin Meier
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