Steinmeier drängt Bundestag zur Corona-Aufarbeitung
Berlin () – Bundespräsident Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhöht beim Thema Corona den Druck auf den künftigen Bundestag. „Ich bin überzeugt, in der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine Chance für die Demokratie“, sagte das Staatsoberhaupt dem „Spiegel“. „Sie wird uns helfen, Vertrauen von den Menschen zurückzugewinnen, die es in den vergangenen Jahren verloren haben.“
Hinsichtlich der Mehrheitsverhältnisse im künftigen Parlament sagte er: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass der neu gewählte Bundestag diese Chance nicht ergreifen wird.“ Unter der Ampelkoalition hatten sich die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP nicht auf eine Aufarbeitung der Pandemie einigen können.
Man habe „durch strenge Gebote der Infektionsbekämpfung wie Kontaktbeschränkungen viele Menschenleben gerettet“, so Steinmeier über die Coronajahre. Dafür habe der Demokratie „für lange Zeit etwas gefehlt, was zu ihrem Wesen gehört: unser Austausch miteinander“.
Mit Blick auf die bislang ausgebliebene Aufarbeitung kündigte er an, an dem Thema „dranbleiben“ zu wollen. Kommende Woche lädt Steinmeier zu einer Post-Corona-Runde ein, in der unter anderem ein Infektiologe, ein Intensivkrankenpfleger, die Leiterin einer Grundschule und eine Gasthofinhaberin miteinander diskutieren werden.
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Frank-Walter Steinmeier (Archiv)
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