Berlin () – Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch unter anderem Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) auf den Weg gebracht.
Lauterbach will mit seinem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung die hausärztliche Versorgung verbessern. Unter anderem soll die Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren (MVZ) erleichtert werden. Zudem sollen Obergrenzen bei der Vergütung aufgehoben werden. Des Weiteren ist die Einführung einer Jahrespauschale zur Behandlung chronisch Kranker geplant. Kritiker hatten im Vorfeld bemängelt, dass mehrere ursprünglich geplante Maßnahmen, wie zum Beispiel sogenannte Gesundheitskioske, vor dem finalen Beschluss wieder gestrichen wurden.
Bei dem Entwurf von Roth handelt es sich unterdessen um eine Novellierung des Filmfördergesetzes. Der Entwurf sieht vor, dass künftig die gesamte Filmförderung des Bundes unter dem Dach der Filmförderungsanstalt (FFA) gebündelt wird. Die Vergabe der Mittel, vor allem im Produktionsbereich, soll dabei auf eine “automatische referenzbasierte Förderung” umgestellt werden.
Die erste Fassung von Roth hatte in der Branche bereits ein gemischtes Echo ausgelöst. Begrüßt wurden vor allem die neue Funktion der FFA als gebündelte Agentur für die Bundesfilmförderung und der Automatismus. Kritik gab es dagegen an der bevorzugten Alimentierung der Produzenten. Bis zur Verabschiedung des Gesetzes könnte es noch eine Weile dauern. Im Bundestag wird es wohl erst im Herbst auf der Tagesordnung stehen – es muss bis Ende des Jahres verabschiedet werden.
| Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: |
Karl Lauterbach und Claudia Roth am 22.05.2024
|
Justin kümmert sich um die Kategorie Nachrichten.
- FDP stellt sich bei Lauterbachs Gesundheitskiosken quer Berlin () - Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Gesundheitskioske werden wohl aufgrund von Widerstand aus den Reihen der FDP nicht kommen.Die Liberalen sind…
- Lauterbach will "Generalüberholung" der… Berlin () - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht im Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) einen weiteren Schritt zur grundlegenden Reform der medizinischen Versorgung in Deutschland. "Unser Gesundheitssystem braucht…
- Kabinett beschließt mehrere Gesetzentwürfe von Lauterbach Berlin () - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschlossen. Neben der Ermöglichung von Überkreuzspenden bei Nieren umfassen die…
- Bundestag beschließt Lauterbachs Medizinforschungsgesetz Berlin () - Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagnachmittag ein neues Medizinforschungsgesetz verabschiedet. Für das Gesetz stimmten die Abgeordneten der Ampelkoalition, Gegenstimmen kamen von Union,…
- Bundeskabinett beschließt Lauterbachs Herz-Gesetz Berlin () - Das Bundeskabinett hat den Entwurf zum sogenannten "Gesundes-Herz-Gesetz" (GHG) beschlossen. Durch das Gesetz sollen Risikofaktoren von Herz-Kreislauf-Erkrankungen möglichst früh erkannt und bekämpft…
- Bericht: Lauterbach verzichtet vorerst auf Gesundheitskioske Berlin () - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich offenbar von dem noch in dieser Legislatur geplanten großflächigen Start der Gesundheitskioske verabschieden. In einem neuen…
- Union kritisiert Lauterbachs… Berlin () - Die Union hat das "Gesunde-Herz-Gesetz" von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen massiv kritisiert und einen Stopp des Gesetzes im…
- Gesundheitsorganisationen rechnen mit Lauterbach ab Berlin () - Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab. Vor allem die Art und Weise,…
- Aufwendungen von Arztpraxen stark gestiegen Wiesbaden () - Die Aufwendungen der Arztpraxen in Deutschland haben im Jahr 2022 um 11,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugenommen. In einem Umfeld stark gestiegener…
- FDP kritisiert Lauterbachs Gesetz zur Notfallversorgung Berlin () - Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, zeigt sich skeptisch gegenüber dem Gesetz zur geplanten Notfallreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).…
